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Objektblatt Nr. 153 im Bereich der SGZ-Bank Bericht des Magistrats vom 21.05.1999, B 370

Vorlagentyp: OA
54 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Anregung vom 14.06.1999, OA 1018

entstanden aus Vorlage: OF 286/2 vom 07.06.1999

Betreff:

Objektblatt Nr. 153 im Bereich der SGZ-Bank Bericht des Magistrats vom 21.05.1999, B 370

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage B 370 wird so lange zurückgestellt bis der Magistrat

  1. mitgeteilt hat, welche grundbuchrechtlich und im Bebauungsplan gesicherten Wegerechte es zur Zeit auf dem das Objektblatt 153 inklusive Erweiterung (Zürich-Agrippina und SGZ-Bank) betreffende Gelände gibt,
  2. sichergestellt hat, daß bei Genehmigung des SGZ-Bauvorhabens ein attraktiver Durchgang für Fußgänger entsprechend dem Bebauungsplan erhalten bleibt,
  3. mitgeteilt hat, ob noch weitere - für den Magistrat vielleicht lapidare - Änderungen zum Bauvorhaben Zürich-Agrippina/SGZ-Bank vorgenommen worden sind, die die Bewohner des Westends beeinträchtigen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.05.1999, B 370

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Mai 1999BB 370Bericht zum Objektblatt Nr. 153 im Bereich der SGZ-BankMagistratsbericht
  2. 14. Juni 1999Sie sind hier
    OAOA 1018Objektblatt Nr. 153 im Bereich der SGZ-Bank Bericht des Magistrats vom 21.05.1999, B 370
    Anregung
  3. 3. Dezember 1999BB 813Bericht zum Objektblatt Nr. 153 im Bereich der SGZ-BankMagistratsbericht
  4. 2. Juni 2000Antwort des Magistrats · nach 54 WochenBB 419Bericht zum Objektblatt Nr. 153 im Bereich der SGZ-BankMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 25 · 23.08.1999
TO I, TOP 33
Beraten
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 1018 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage B 370 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage NR 745 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 1018 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 31.08.1999
TO I, TOP 55
Beraten
Punkt 3: a) Die einleitenden Worte der Vorlage OA 1018 "Die Vorlage B 370 wird solange zurückgestellt bis der Magistrat" werden abgelehnt. b) Die Ziffern 1. bis 3. Vorlage OA 1018 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 370 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 745 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Die einleitenden Worte der Vorlage OA 1018 "Die Vorlage B 370 wird solange zurückgestellt bis der Magistrat" werden abgelehnt. b) Die Ziffern 1. bis 3. Vorlage OA 1018 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Sonstige:
Grüne (Votum im Plenum)
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
REP
Sonstige:
Grüne (Votum im Plenum)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P.; GRÜNE (= Votum im Plenum) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen REP (= Annahme); GRÜNE (= Votum im Plenum) zu 3. a) CDU, SPD, REP und F.D.P.; GRÜNE (= Votum im Plenum) b) CDU, SPD und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung); GRÜNE (= Votum im Plenum)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 02.09.1999
TO II, TOP 71
Beraten
Punkt 3: a) Die einleitenden Worte der Vorlage OA 1018 "Die Vorlage B 370 wird solange zurückgestellt bis der Magistrat" werden abgelehnt. b) Die Ziffern 1. bis 3. Vorlage OA 1018 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 370 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 745 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Die einleitenden Worte der Vorlage OA 1018 "Die Vorlage B 370 wird solange zurückgestellt bis der Magistrat" werden abgelehnt. b) Die Ziffern 1. bis 3. Vorlage OA 1018 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 3. a) CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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