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Freifläche vor der Deutschordenskirche

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Es ist unvorstellbar, daß (wie zuletzt im Palais Jalta vorgestellt und angedacht), auch die letzten freien Flächen in diesem Stadtteil zugebaut werden. Wir brauchen freie Räume in dieser Stadt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 26.11.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 09.06.1999 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.08.1999, TO I, TOP 49 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1009 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
  3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 26.08.1999, TO II, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1009 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung); F.D.P. = Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
  4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.08.1999, TO I, TOP 44 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1009 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 4538,
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 31.08.1999 Aktenzeichen: 61-0

Inhalt

Anregung vom 28.05.1999, OA 1009

entstanden aus Vorlage: OF 369/5 vom 10.05.1999

Betreff:

Freifläche vor der Deutschordenskirche

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Der Magistrat wird aufgefordert, daß bei der Vorplanung für die eventuelle Umgestaltung des südlichen Brückenkopfes der Alten Brücke folgendes bedacht und berücksichtigt wird:

.

  1. Der Kreuzungs- und Fahrbahnbereich Ecke Walter-Kolb- und Elisabethenstraße wird von der Fläche her unter Erhaltung des Verkehrsflusses reduziert.

.

  1. Der freie Platz zwischen Brücken-, Elisabethen- und Walter-Kolb-Straße wird begrünt oder anderweitig zur öffentlichen Nutzung erlebbar gemacht.

Begründung:

Es ist unvorstellbar, daß (wie zuletzt im Palais Jalta vorgestellt und angedacht), auch die letzten freien Flächen in diesem Stadtteil zugebaut werden. Wir brauchen freie Räume in dieser Stadt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 26.11.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 09.06.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Mai 1999 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.08.1999 im Haupt- und Finanzausschusses für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 24.08.1999
TO I, TOP 49
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1009 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 24 · 26.08.1999
TO II, TOP 22
Abgelehnt
Die Vorlage OA 1009 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung); F.D.P. = Votum im Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 31.08.1999
TO I, TOP 44
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1009 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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