Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Bildung von Ausschüssen für die XIX. Wahlperiode

Vorlagentyp: NRCDU
6 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, neue Ausschüsse für die XIX. Wahlperiode zu bilden, um die Arbeit der Stadtverordnetenversammlung zu optimieren. Die Ausschüsse sollen sich nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen zusammensetzen. Das erwartete Ergebnis ist eine effizientere Bearbeitung der Themen durch die neu gebildeten Ausschüsse.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

  1. Die Stadtverordnetenversammlung bildet für die XIX. Wahlperiode gemäß § 62 (1) HGO zusätzlich zum Ältesten- und zum Haupt-und Finanzausschuss, die bereits eingesetzt wurden, folgende Ausschüsse: Ausschuss für Bildung, Ausschuss für Digitalisierung und Verwaltung, Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichberechtigung, Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit, Ausschuss für Mobilität, Ausschuss für Sicherheit und Recht, Ausschuss für Soziales und Gesundheit, Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen, Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz, Ausschuss für Wirtschaft und Innovation.
  2. Die Zusammensetzung der Ausschüsse bestimmt sich nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen.
  3. Die Ausschüsse konstituieren sich zwischen den Stadtverordnetenversammlungen vom 20.05.2021 und 17.06.2021.

Begründung

Wahlperiode Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Stadtverordnetenversammlung bildet für die XIX. Wahlperiode gemäß § 62 (1) HGO zusätzlich zum Ältesten- und zum Haupt-und Finanzausschuss, die bereits eingesetzt wurden, folgende Ausschüsse: Ausschuss Anzahl Mitglieder Sitzungstermin Ausschuss für Bildung 17 Montag, Woche vor der Plenarsitzung Ausschuss für Digitalisierung und Verwaltung 17 Donnerstag, Woche vor der Plenarsitzung Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichberechtigung 17 Montag vor der Plenarsitzung Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit 17 Donnerstag, 14 Tage vor der Plenarsitzung Ausschuss für Mobilität 17 Dienstag, Woche vor der Plenarsitzung Ausschuss für Sicherheit und Recht 17 Montag vor der Plenarsitzung Ausschuss für Soziales und Gesundheit 17 Donnerstag, Woche vor der Plenarsitzung Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen 17 Montag, Woche vor der Plenarsitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz 17 Donnerstag, 14 Tage vor der Plenarsitzung Ausschuss für Wirtschaft und Innovation 17 Dienstag, Woche vor der Plenarsitzung
  2. Die Zusammensetzung der Ausschüsse bestimmt sich nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen.
  3. Die Ausschüsse konstituieren sich zwischen den Stadtverordnetenversammlungen vom 20.05.2021 und 17.06.2021.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. April 2021 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.07.2021 im Ältestenausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 1 · 20.05.2021
TO I, TOP 5
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlagen NR 9 und NR 27 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlagen NR 9 und NR 27 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 27 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 20.05.2021
TO II, TOP 1
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlagen NR 9 und NR 27 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlagen NR 9 und NR 27 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 27 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION

Ältestenausschusses
Sitzung 2 · 17.06.2021
TO I, TOP 4
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Tagesordnungspunkt wird in der nächsten turnusmäßigen Sitzung erneut aufgerufen. 2. Die Beratung der Vorlage NR 9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 27 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Der Vorlage NR 63 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION zu 4. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (NR 63 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 17.06.2021
TO II, TOP 2
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlagen NR 9 und NR 27 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlagen NR 9 und NR 27 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 27 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Der Vorlage NR 63 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION zu 4. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 15.07.2021
TO II, TOP 1
Abgelehnt
2. Die Vorlage NR 9 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 27 zurückgezogen hat. 4. a) Der Vorlage NR 80 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass dem Büro der Stadtverordnetenversammlung zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes eine Stelle in der Besoldungsgruppe A 14 sowie eine Stelle in der Besoldungsgruppe A 11 aus der Stellen- und Personalreserve mit sofortiger Wirkung zur Verfügung gestellt werden. b) Dem als Tischvorlage ausgelegten Geschäftsverteilungsplan wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
zu 4 / a)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGIBF
zu 4 / b)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme) zu 4. zu a) GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und IBF (= Ablehnung) zu b) GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION

Ältestenausschusses
Sitzung 3 · 15.07.2021
TO I, TOP 4
Abgelehnt
2. Die Vorlage NR 9 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 27 zurückgezogen hat. 4. a) Der Vorlage NR 80 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass dem Büro der Stadtverordnetenversammlung zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes eine Stelle in der Besoldungsgruppe A 14 sowie eine Stelle in der Besoldungsgruppe A 11 aus der Stellen- und Personalreserve mit sofortiger Wirkung zur Verfügung gestellt werden. b) Dem als Tischvorlage ausgelegten Geschäftsverteilungsplan wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (NR 9 und NR 80 = Ablehnung)Gartenpartei (NR 9 und NR 80 = Ablehnung)
zu 4 / a)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
zu 4 / b)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme) zu 4. zu a) GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) zu b) GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (NR 9 und NR 80 = Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung