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Gesamtkonzept Münzenbergerschule umsetzen

Vorlagentyp: NRLINKE
27 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Begründung

umsetzen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird beauftragt, bei der Erarbeitung des Gesamtkonzeptes für die Münzenbergerschule sowie bei der Planung und Durchführung von Sanierung bzw. Neubau im Rahmen des Flächenprogramms neben der Schulleitung auch den Schulelternbeirat mit einzubeziehen.
  2. Der Magistrat prüft und berichtet, welche Planungsmittel für Sanierung bzw. Neubau der Münzenbergerschule schnellstmöglich bereitgestellt werden können.
  3. Die darüber hinaus erforderlichen Planungsmittel für den Neubau bzw. Sanierung der Münzenbergerschule werden im kommenden Doppelhaushalt 2020/21 bereitgestellt. Begründung: Voraussichtlich bis Ende Oktober werden an der Münzenbergerschule (GS) in Eckenheim einige Maßnahmen durchgeführt, die den Fortlauf des Schulalltags sichern. Mit Feuer- und Brandschutzmaßnahmen werden Auflagen erfüllt, Container werden als Ersatz für Klassenräume aufgestellt. Mit diesen Behelfsmaßnahmen wird Zeit gewonnen für die dringende Planung und Durchführung von Neubau bzw. Sanierung der Schule. Um zu verhindern, dass Generationen von Schulkindern ihren Einstieg ins öffentliche Leben mit Notlösung und Baustelle in Verbindung bringen, ist nun schnellstmöglich mit der Planung von Neubau bzw. Sanierung zu beginnen. Dem entsprechend müssen auch finanzielle Mittel eingeplant und bereitgestellt werden. Um den Anforderungen eines modernen Schulbaus, der pädagogische (i.S.d. Qualitäten im Planungsrahmen Grundschulen in Frankfurt am Main 2018), stadtentwicklerische und ökologische Aspekte berücksichtigt, sind die Betroffenen, also Schulleitung als Vertretung für die Lehrkräfte und Eltern, sowohl als Vertretung für ihre Kinder, als auch mit eigenen Bedürfnissen als Eltern und Anwohner*innen mit einzubeziehen.

Inhalt

Antrag vom 07.10.2019, NR 990

Betreff: Gesamtkonzept Münzenbergerschule umsetzen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird beauftragt, bei der Erarbeitung des Gesamtkonzeptes für die Münzenbergerschule sowie bei der Planung und Durchführung von Sanierung bzw. Neubau im Rahmen des Flächenprogramms neben der Schulleitung auch den Schulelternbeirat mit einzubeziehen.
  2. Der Magistrat prüft und berichtet, welche Planungsmittel für Sanierung bzw. Neubau der Münzenbergerschule schnellstmöglich bereitgestellt werden können.
  3. Die darüber hinaus erforderlichen Planungsmittel für den Neubau bzw. Sanierung der Münzenbergerschule werden im kommenden Doppelhaushalt 2020/21 bereitgestellt. Begründung: Voraussichtlich bis Ende Oktober werden an der Münzenbergerschule (GS) in Eckenheim einige Maßnahmen durchgeführt, die den Fortlauf des Schulalltags sichern. Mit Feuer- und Brandschutzmaßnahmen werden Auflagen erfüllt, Container werden als Ersatz für Klassenräume aufgestellt. Mit diesen Behelfsmaßnahmen wird Zeit gewonnen für die dringende Planung und Durchführung von Neubau bzw. Sanierung der Schule. Um zu verhindern, dass Generationen von Schulkindern ihren Einstieg ins öffentliche Leben mit Notlösung und Baustelle in Verbindung bringen, ist nun schnellstmöglich mit der Planung von Neubau bzw. Sanierung zu beginnen. Dem entsprechend müssen auch finanzielle Mittel eingeplant und bereitgestellt werden. Um den Anforderungen eines modernen Schulbaus, der pädagogische (i.S.d. Qualitäten im Planungsrahmen Grundschulen in Frankfurt am Main 2018), stadtentwicklerische und ökologische Aspekte berücksichtigt, sind die Betroffenen, also Schulleitung als Vertretung für die Lehrkräfte und Eltern, sowohl als Vertretung für ihre Kinder, als auch mit eigenen Bedürfnissen als Eltern und Anwohner*innen mit einzubeziehen. Bericht des Magistrats vom 14.04.2020, B 172 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 10 Versandpaket: 09.10.2019

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Oktober 2019Sie sind hier
    NRNR 990Gesamtkonzept Münzenbergerschule umsetzen
    STVV-Antrag · LINKE.
  2. 14. April 2020Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 172Gesamtkonzept Münzenbergerschule umsetzenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 10
Sitzung 35 · 22.10.2019
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 990 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 34 · 28.10.2019
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 990 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 34 · 28.10.2019
TO I, TOP 54
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 990 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 35 · 02.12.2019
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 990 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

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