Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Feste für alle zugänglich machen - Inklusion ist Handlungsauftrag

Vorlagentyp: NRCDU
4 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Entwicklung eines Leitfadens für barrierefreie Veranstaltungen in Frankfurt, um die Sensibilisierung der Veranstalter zu erhöhen und praktische Hilfestellungen zu bieten. Ziel ist es, die Teilhabe aller Menschen an Veranstaltungen zu fördern und die Barrierefreiheit zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Fußverkehr verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, einen Leitfaden für Veranstaltungen zu entwickeln, der sicherstellt, dass Veranstalter stärker für das Thema der barrierefreien Veranstaltung sensibilisiert werden. Insbesondere sind folgende Punkte zwingend in den Leitfaden aufzunehmen:

a) Barrierefreie Wege zum und auf dem Festgelände,

b) ausreichende öffentlicher Toiletten für Menschen mit Behinderung,

c) Serviceleistungen für Menschen mit Behinderung, z. B. eine Infothek oder einen Verleihservice für Rollatoren.

Begründung

Eine Veranstaltung zu organisieren, bei der möglichst alle Menschen dabei sein können, ist ein herausforderndes, aber auch insbesondere ein sehr lohnendes Erlebnis. Die Planung einer barrierefreien Veranstaltung stellt besonders hohe Anforderungen an einen Veranstalter. Anspruch einer Kommune sollte hierbei zum einen sein, Veranstalter noch stärker für das Thema der barrierefreien Veranstaltung zu sensibilisieren und zum anderen, praktische Hilfe bei der Planung zu geben. Die bisherige Interpräsenz der Stadt Frankfurt beschränkt sich bei dem Stichwort der Anmeldung einer Veranstaltung auf sehr allgemeine Hinweise. Die Frage der Barrierefreiheit wird überhaupt nicht thematisiert. Auch der Online-Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung greift dieses Thema, z. B. im Bereich der sanitären Anlagen - im Gegensatz zu dem Antragsformular der Stadt Offenbach - nicht auf. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Bei Festen und Märkten in Frankfurt häufen sich die Beschwerden von Menschen mit Behinderungen, beispielweise über die eingeschränkt sanitäre Versorgung. Andere Städte und Kommunen haben diese Problematik erkannt und Leitfäden für Veranstalter entwickelt. Beispielhaft sei hier der "Leitfaden für Veranstaltungen" der Stadt Freiburg oder die Broschüre der Stadt Münster "Feste feiern in Münster - Tipps für die barrierefreie Gestaltung von (Open-Air) Veranstaltungen" genannt. Beide Beispiele verbinden die Sensibilisierung von Veranstalter für das Thema der barrierefreien Veranstaltung und eine praktische Hilfestellung hervorragend. Sie zeigen den Veranstaltern auf, dass der Einsatz für die Planung einer barrierefreien Veranstaltung nicht nur für Menschen mit Behinderungen ein Mehrwert ist, sondern sich für alle lohnt. Bei der Entwicklung des Leitfadens sollten sowohl potentielle Veranstalter traditioneller Feste und Märkte in Frankfurt, Interessenvertreter für Menschen mit Behinderungen und der Fachausschuss der Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft von Beginn einbezogen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. August 2024 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.09.2024 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 29 · 05.09.2024
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage NR 989 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Worte "Insbesondere sind folgende Punkte zwingend in den Leitfaden aufzunehmen:" sowie die Punkte a), b) und c) gestrichen und durch Folgendes ersetzt werden: "Als Grundlage für den Leitfaden sollen die Leitfäden der Bundesfachstelle Barrierefreiheit (www.bundesfachstelle-barrierefreiheit.de/DE/Fachwissen/Veranstaltungsplanung/ve ranstaltungsplanung.html) sowie des Paritätischen Hessen (https://www.paritaet-hessen.org/fileadmin/redaktion/Texte/Aktuelles__Slider_/Fi nal_Barriere-Checker_2_auflage.pdf) dienen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIGGartenpartei
Ablehnung:
CDULinkeAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU und Linke (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Annahme mit Zusatz) ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz)

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 29 · 12.09.2024
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 989 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Worte "Insbesondere sind folgende Punkte zwingend in den Leitfaden aufzunehmen:" sowie die Punkte a), b) und c) gestrichen und durch Folgendes ersetzt werden: "Als Grundlage für den Leitfaden sollen die Leitfäden der Bundesfachstelle Barrierefreiheit (www.bundesfachstelle-barrierefreiheit.de/DE/Fachwissen/Veranstaltungsplanung/ve ranstaltungsplanung.html) sowie des Paritätischen Hessen (https://www.paritaet-hessen.org/fileadmin/redaktion/Texte/Aktuelles__Slider_/Fi nal_Barriere-Checker_2_auflage.pdf) dienen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Sonstige:
AfD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 29 · 16.09.2024
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 989 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Worte "Insbesondere sind folgende Punkte zwingend in den Leitfaden aufzunehmen:" sowie die Punkte a), b) und c) gestrichen und durch Folgendes ersetzt werden: "Als Grundlage für den Leitfaden sollen die Leitfäden der Bundesfachstelle Barrierefreiheit (www.bundesfachstelle-barrierefreiheit.de/DE/Fachwissen/Veranstaltungsplanung/ve ranstaltungsplanung.html) sowie des Paritätischen Hessen (https://www.paritaet-hessen.org/fileadmin/redaktion/Texte/Aktuelles__Slider_/Fi nal_Barriere-Checker_2_auflage.pdf) dienen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIGAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 19.09.2024
TO II, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage NR 989 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Worte "Insbesondere sind folgende Punkte zwingend in den Leitfaden aufzunehmen:" sowie die Punkte a), b) und c) gestrichen und durch Folgendes ersetzt werden: "Als Grundlage für den Leitfaden sollen die Leitfäden der Bundesfachstelle Barrierefreiheit (www.bundesfachstelle-barrierefreiheit.de/DE/Fachwissen/Veranstaltungsplanung/ve ranstaltungsplanung.html) sowie des Paritätischen Hessen (https://www.paritaet-hessen.org/fileadmin/redaktion/Texte/Aktuelles__Slider_/Fi nal_Barriere-Checker_2_auflage.pdf) dienen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIGGartenparteiAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung