Kein Busparkplatz am Theodor-Stern-Kai
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Theodor-Stern-Kai — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.09.2026.
- Die Heinrich-Hoffmann-Schule muss ihr Gebäude am Universitätsklinikum verlassen. Als neuer – von Schule und Magistrat fa24.09.2026 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
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- Sonderfonds „Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen“ Mehr Sauberkeit am südlichen Mainufer – Einrichtung einer öffentlichen Toilette am TheodorSternKai15.06.2026 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Theodor-Stern-Kai per E-MailBegründung
Theodor-Stern-Kai Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Theodor-Stern-Kai zwischen Friedensbrücke und Carl von Noorden Platz aus der Liste der geplanten Busparkplätze in der M 116 zu streichen. Begründung: Bereits jetzt besteht an diesem Kai ein erhöhter Druck auf Parkplätze durch die Universitätsklinik, den ansässigen Arztpraxen, den dortigen Firmen sowie dem bestehenden Wohngebiet. Ein Wegfall der Parkplätze würde den Parkdruck vor Ort immens erhöhen und wäre unzumutbar.
Inhalt
Antrag vom 29.08.2019, NR 953
Betreff: Kein Busparkplatz am Theodor-Stern-Kai Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Theodor-Stern-Kai zwischen Friedensbrücke und Carl von Noorden Platz aus der Liste der geplanten Busparkplätze in der M 116 zu streichen.
Begründung: Bereits jetzt besteht an diesem Kai ein erhöhter Druck auf Parkplätze durch die Universitätsklinik, den ansässigen Arztpraxen, den dortigen Firmen sowie dem bestehenden Wohngebiet. Ein Wegfall der Parkplätze würde den Parkdruck vor Ort immens erhöhen und wäre unzumutbar.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.08.2019, M 116 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 04.09.2019
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. August 2019MM 116Änderung der Satzung über die Gebühren an Parkzeituhren und Parkscheinautomaten in Frankfurt am Main vom 06.01.2014 in der Fassung der Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4034Magistratsvortrag
- 29. August 2019Sie sind hierNRNR 953Kein Busparkplatz am Theodor-Stern-KaiSTVV-Antrag · FDP
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 116 wird im Rahmen der Vorlage NR 954 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 953 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 954 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 953) und BFF (= Ablehnung); AfD (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD, FDP und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 953) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (M 116 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 116 wird im Rahmen der Vorlage NR 954 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 953 wird abgelehnt. 3. a) Der Vorlage NR 954 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Siefert, Kliehm, Emmerling, Rinn, Daum, Schenk, Zieran und Reschke sowie von Stadtrat Oesterling und Stadträtin Heilig dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 953) und BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); AfD (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD, FDP und BFF (= Annahme) zu 3. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 953)