Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Kein städtisches Geld für den "Langen Franz"

Vorlagentyp: NRLINKE
4 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert, dass die Stadt Frankfurt keine städtischen Mittel für die Rekonstruktion des Rathausturms "Langer Franz" bereitstellt. Dies wird mit der Notwendigkeit begründet, die finanziellen Mittel besser in die kulturelle und soziale Infrastruktur der Stadt zu investieren. Das erwartete Ergebnis ist eine Ablehnung des Antrags durch die Stadtverordnetenversammlung.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, für die Rekonstruktion des Rathausturms "Langer Franz" keine Mittel bereitzustellen.

Begründung

Für das Bauvorhaben des Frankfurter Brückenbauvereins gab es bislang lediglich unklare Absichtserklärungen des ehemaligen Oberbürgermeisters Peter Feldmann, für die Rekonstruktion des "Langen Franz" 1,5 Millionen Euro städtische Gelder zur Verfügung zu stellen. Es ist an der Zeit, dass sich die Stadtverordnetenversammlung grundsätzlich mit der Frage auseinandersetzt, um auch in der Öffentlichkeit Klarheit zu schaffen, ob mit städtischen Haushaltsmitteln eine unnötige Rekonstruktion co-finanziert werden soll. Eine Rekonstruktion des im Volksmund nach Franz Adickes benannten Rathausturms ist völlig aus der Zeit gefallen, steht für eine rückwärtsgewandte Stadtplanung und ist keine Aufgabe im Sinne des Gemeinwohls. Die Stadt Frankfurt muss bereits das Verlustgeschäft der Neuen Altstadt Jahr für Jahr mit städtischen Mitteln ausgleichen und sollte sich nicht am nächsten rückwärtsgewandten Bauvorhaben beteiligen. Frankfurt hat andere Aufgaben zu stemmen. Die 1,5 Millionen Euro sind weitaus besser investiert, wenn sie der Förderung der kulturellen und sozialen Infrastruktur der Stadt Frankfurt dienen. Eine Co-Finanzierung ist somit abzulehnen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. April 2024 brachte Linke diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.07.2024 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 1
Sitzung 30 · 28.05.2024
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 928 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinkeÖkoLinX-ARLDie Partei
Ablehnung:
CDUSPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen CDU, SPD und FDP (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 27 · 04.06.2024
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 928 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt und ÖkoLinX-ELF

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 28 · 02.07.2024
TO I, TOP 69
Abgelehnt
Die Vorlage NR 928 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltBFF-BIGAfDFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 11.07.2024
TO II, TOP 2
Abgelehnt
Die Vorlage NR 928 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung