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Taxihalteplätze an Bahnhöfen und S-Bahn-Stationen

Vorlagentyp: NRCDU
20 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren11 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Erweiterung oder Neugestaltung von Taxihalteplätzen an Bahnhöfen und S-Bahn-Stationen in Frankfurt. Dies ist notwendig, da viele Stationen derzeit keine oder ungünstig gelegene Taxihalteplätze haben, was die Nutzung des Taxis als Verkehrsmittel einschränkt. Ziel ist es, die Erreichbarkeit der Bahnhöfe und Wohnorte zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, in einem ersten Schritt zusammen mit der Taxi-Vereinigung Frankfurt zu erarbeiten, an welchen Frankfurter Bahnhöfen und S-Bahn-Stationen Taxihalteplätze erweitert oder neu eingerichtet werden sollten. In einem zweiten Schritt soll dann der Stadtverordnetenversammlung ein entsprechender Ausbau von Taxihaltplätzen vorgeschlagen werden.

Begründung

Taxen haben als Teil des ÖPNV einen gesetzlich geregelten flächendeckenden Versorgungsauftrag vergleichbar mit Bussen und Bahnen. Doch in Frankfurt haben im Stadtgebiet zahlreiche S-Bahn-Stationen überhaupt keinen Taxihalteplatz (wie beispielsweiseweise Griesheim, Nied oder Sossenheim) oder die Halteplätze sind so ungünstig gelegen, dass sich keine sinnvolle Nutzung ergibt. Gerade bei außen gelegenen Stationen ist das Taxi, und nicht nur abends und nachts, ein wichtiges Verkehrsmittel zum Erreichen der Bahnen oder des Wohnorts. Es sollte daher ermittelt werden, wo ein Defizit an Taxihalteplätzen besteht, und dieses dann in einem weiteren Schritt beseitigt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. März 2024Sie sind hier
    NRNR 918Taxihalteplätze an Bahnhöfen und S-Bahn-Stationen
    STVV-Antrag · CDU
  2. 12. August 2024Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 308Taxihalteplätze an Bahnhöfen und S-Bahn-StationenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
OBR 11
Sitzung 29 · 15.04.2024
TO II, TOP 16
Abgelehnt
Die Vorlage NR 918 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDULinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE und SPD gegen CDU, Linke und FDP (= Annahme)

OBR 4
Sitzung 29 · 16.04.2024
TO II, TOP 22
Abgelehnt
Die Vorlage NR 918 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDULinkedFfmFraktionslos
Enthaltung:
Volt
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, Linke, dFfm und fraktionslos (= Annahme); Volt (= Enthaltung)

OBR 6
Sitzung 29 · 16.04.2024
TO I, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage NR 918 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFraktionslos
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, Linke und fraktionslos gegen SPD (= Kenntnis)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 26 · 22.04.2024
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 918 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
FRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme), Linke (= Annahme im Rahmen der geplanten Mobilitätsstationen) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); FRAKTION (= Enthaltung)

OBR 2
Sitzung 30 · 22.04.2024
TO I, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage NR 918 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, Linke und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); GRÜNE (= Enthaltung)

OBR 7
Sitzung 28 · 23.04.2024
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage NR 918 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
GrüneSPDFDPFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE, SPD, FDP und fraktionslos

OBR 10
Sitzung 29 · 23.04.2024
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 918 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeAfDFraktionslos
Ablehnung:
GrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, Linke, AfD und fraktionslos gegen GRÜNE und FDP (= Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 29 · 23.04.2024
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 918 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
GrüneÖkoLinX-ARLDie Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, Linke und BFF gegen GRÜNE, ÖkoLinX-ARL und Die Partei (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 29 · 25.04.2024
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 918 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeBFFFraktionslos
Ablehnung:
GrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, Linke, BFF und fraktionslos gegen GRÜNE und FDP (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 29 · 26.04.2024
TO I, TOP 53
Beraten
a) Die Vorlage NR 918 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 30 · 07.06.2024
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 918 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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