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Stellenplan 1997

Vorlagentyp: NRSPD
3 Sitzungen
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Begründung

1.: Bei den Stellen 1300, 0913, 0917 und 0920 werden folgende Aufgaben und Funktionen gemäß Arbeitsverteilungsplan vorgenommen, die eine Höherbewertung nach der Besoldungsgruppe rechtfertigen: Einsatzsachbearbeitung in schwierigen Fällen, Lagedienstleitung in der ELSA und ELW 2 sowie Aufbau von Funkverkehrskreisen und Nachrichtentechnik im Großschadens- und Katastrophenfall, Mitwirkung bei der Konzeption und Durchführung der Aus- und Fortbildung für den Bereich der ELS, Konzeption, Koordination und Durchführung der Aus- und Fortbildung für ELSA und ELW 2, Sonderaufträge für den Bereich der ELS, Arbeiten in der ELS zur Erhaltung der Einsatzfähigkeit und zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes der Feuerwehr. 2.: Bei der Stelle 1300 0785: Bootsführung auf dem Feuerlöschboot, im Bedarfsfall Führen des Rettungsschnellbootes; Konzeption, Koordination und Durchführung der Aus- und Fortbildung in schiffstechnischen und nautischen Fragen; Grundsatzsachbearbeitung für Angelegenheiten des Brand- und Umweltschutzes sowie der Gefahrenabwehr auf Binnenwasserstraßen. 3.: Bei der Stelle 1300 0137: Führung Taucherwagen; Taucherarztgehilfin/-gehilfe; Konzeption, Koordination und Durchführung der Aus- und Fortbildung des Wasserrettungszuges, von Taucheranwärterinnen/-anwärtern und an der Taucher-Dekompressionskammer. 4.: Bei der Stelle 1300 1031: Staffelführung HLF; Wartung und Prüfung der, sowie Einweisung in Chemikalien- und Strahlenschutzanzüge, Zusammenarbeit mit dem SG 37.33; Führungskraft auf dem ABC-Zug des Katastrophenschutzes. 5.: Bei der Stelle 1300 0102: Staffelführung HLF; Wartung und Prüfung der sowie Einweisung in die Meßgeräte des Atemschutz- und Umweltzuges, Zusammenarbeit mit dem SG 37.33. 6.: Bei der Stelle 1300 1001: StaffelführungHLF; Anfertigung optischer Präsentationen sowie von Unterrichts- und Demonstrationsmodellen für Zwecke der Ausbildung und Öffentlichkeitsarbeit; Konzeption, Koordination der wachübergreifenden Aus- und Fortbildung für Technische Hilfeleistungen bei Fahrtreppen und Aufzügen. 7.: Bei der Stelle 1300 0113: Staffelführung HLF; Konzeption, Koordination und Durchführung der wachübergreifenden Aus- und Fortbildung bezüglich VDE 0132 (Scheinenverkehr und Freileitungen) sowie der Hilfeleistungszüge. 8.: Bei der Stelle 1300 0875: Staffelführung HLF; Konzeption, Koordination und Durchführung der wachübergreifenden Aus- und Fortbildung für das Container-Programm, Verbindungsperson zu den ABC-Einheiten des Katastrophenschutzes bei kombinierten technischen Einsätzen. 9.: Bei der Stelle 1300 0869: Sachgebietsleitung; Bedarfsprüfung in feuerwehrtechnischen Angelegenheiten, Bekleidungspläne; Beobachtung und Analyse des Markts für feuerwehrtechnische Ausstattung; Ausstattungskonzepte für feuerwehrtechnischen Bedarf. 10.: Bei der Stelle 1300 0028: Fahr- und Maschinistenausbildung, Fahrlehrer, Überwachung der Ausbildung Führerscheinklasse 2; Konzeption des Fahrsicherheitstrainings und der Typenschulung. 11.: Bei der Stelle 1300 0731: Ausbildung Berufsfeuerwehr (mittl. Dienst) und Freiwillige Feuerwehren; Sportbeauftragter der Feuerwehr Frankfurt, Konzeption und Koordination der Sportaus- und -fortbildung sowie des Dienstsportes. 12.: Bei der Stelle 1300 0062: Ausbildung Berufsfeuerwehr (mittl. Dienst) und Freiwillige Feuerwehren; Koordination aller Ausbildungssparten und Abstimmung mit der Einsatzplanung; Ermittlung des Lehrgangsbedarfs. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 30.08.1996, M 176 Zuständige Ausschüsse: Personal- und Organisationsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 05.11.1996 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 03.12.1996, TO I, TOP 17 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 176 wird in der vorgelegten Fassung - unter Berücksichtigung der Voten zu den Anträgen der Fraktionen zum Stellenplan - zugestimmt.
  2. Der Vorlage NR 917 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  3. Der Vorlage NR 934 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  4. Die Vorlage NR 935 wird abgelehnt.
  5. Die Vorlage NR 936 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  6. Der Vorlage NR 937 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  7. Der Vorlage NR 938 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß der Passus "spätestens vor der Sommerpause 1997" gestrichen wird.
  8. Die Vorlage NR 939 wird abgelehnt.
  9. Die Vorlage NR 940 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  10. Der Vorlage NR 941 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  11. Die Vorlage NR 942 wird abgelehnt.
  12. Der Vorlage NR 943 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  13. Der Vorlage NR 944 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  14. Der Vorlage NR 945 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  15. Der Vorlage NR 946 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  16. Die Vorlage NR 947 wird abgelehnt.
  17. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 948 zurückgezogen hat. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD und GRÜNE (= Annahme) gegen REP (= Ablehnung) zu
  19. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  20. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  21. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu
  22. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  23. Einstimmige Annahme zu
  24. Einstimmige Annahme zu
  25. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu
  26. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu
  27. Einstimmige Annahme zu
  28. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu
  29. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu
  30. Einstimmige Annahme zu
  31. Einstimmige Annahme zu
  32. Einstimmige Annahme. CDU (= Annahme im Rahmen des Berichts B 651) zu
  33. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu
  34. Einstimmige Annahme
  35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.1996, TO II, TOP 1 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  36. Der Vorlage M 176 wird in der vorgelegten Fassung - unter Berücksichtigung der Voten zu den Anträgen der Fraktionen zum Stellenplan - zugestimmt.
  37. Der Vorlage NR 917 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  38. Der Vorlage NR 934 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  39. Die Vorlage NR 935 wird abgelehnt.
  40. Die Vorlage NR 936 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  41. Der Vorlage NR 937 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  42. Der Vorlage NR 938 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß der Passus "spätestens vor der Sommerpause 1997" gestrichen wird.
  43. Die Vorlage NR 939 wird abgelehnt.
  44. Die Vorlage NR 940 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  45. Der Vorlage NR 941 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  46. Die Vorlage NR 942 wird abgelehnt.
  47. Der Vorlage NR 943 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  48. Der Vorlage NR 944 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  49. Der Vorlage NR 945 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  50. Der Vorlage NR 946 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  51. Die Vorlage NR 947 wird abgelehnt.
  52. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 948 zurückgezogen hat. Abstimmung: zu
  53. CDU, SPD und GRÜNE (= Annahme) gegen REP (= Ablehnung) zu
  54. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  55. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  56. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu
  57. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  58. Einstimmige Annahme zu
  59. Einstimmige Annahme zu
  60. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu
  61. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu
  62. Einstimmige Annahme zu
  63. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu
  64. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu
  65. Einstimmige Annahme zu
  66. Einstimmige Annahme zu
  67. Einstimmige Annahme. CDU (= Annahme im Rahmen des Berichts B 651) zu
  68. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu
  69. Einstimmige Annahme
  70. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.12.1996, TO I, TOP 5 .2 Beschluß:
  71. Der Vorlage M 176 wird in der vorgelegten Fassung - unter Berücksichtigung der Voten zu den Anträgen der Fraktionen zum Stellenplan - zugestimmt.
  72. Der Vorlage NR 917 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  73. Der Vorlage NR 934 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  74. Die Vorlage NR 935 wird abgelehnt.
  75. Die Vorlage NR 936 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  76. Der Vorlage NR 937 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  77. Der Vorlage NR 938 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß der Passus "spätestens vor der Sommerpause 1997" gestrichen wird.
  78. Die Vorlage NR 939 wird abgelehnt.
  79. Die Vorlage NR 940 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  80. Der Vorlage NR 941 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  81. Die Vorlage NR 942 wird abgelehnt.
  82. Der Vorlage NR 943 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  83. Der Vorlage NR 944 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  84. Der Vorlage NR 945 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  85. Der Vorlage NR 946 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  86. Die Vorlage NR 947 wird abgelehnt.
  87. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 948 zurückgezogen hat. Abstimmung: zu
  88. CDU, SPD und GRÜNE (= Annahme) gegen REP (= Ablehnung) zu
  89. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  90. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  91. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu
  92. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  93. Einstimmige Annahme zu
  94. Einstimmige Annahme zu
  95. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu
  96. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu
  97. Einstimmige Annahme zu
  98. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu
  99. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu
  100. Einstimmige Annahme zu
  101. Einstimmige Annahme zu
  102. Einstimmige Annahme. CDU (= Annahme im Rahmen des Berichts B 651) zu
  103. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu
  104. Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 7292,
  105. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996 Aktenzeichen: 030

Inhalt

Antrag vom 04.11.1996, NR 917

Betreff: Stellenplan 1997 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: In den Stellenplan 1997 werden die nachstehenden Anhebungen beim Unterabschnitt 1300 - Brandschutz und Hilfeleistungen - Höherbewertungen von BesGr. A 9s bei den Stellennummern 1300 0913 1300 1001 1300 0917 1300 0113 1300 0920 1300 0875 1300 0785 1300 0869 1300 0137 1300 0028 1300 0133 1300 0731 1300 0102 1300 0062 gemäß §§ 18, 25 und 26 Bundesbesoldungsordnung nach A 10 BBO eingestellt.

Begründung: 1.: Bei den Stellen 1300, 0913, 0917 und 0920 werden folgende Aufgaben und Funktionen gemäß Arbeitsverteilungsplan vorgenommen, die eine Höherbewertung nach der Besoldungsgruppe rechtfertigen: Einsatzsachbearbeitung in schwierigen Fällen, Lagedienstleitung in der ELSA und ELW 2 sowie Aufbau von Funkverkehrskreisen und Nachrichtentechnik im Großschadens- und Katastrophenfall, Mitwirkung bei der Konzeption und Durchführung der Aus- und Fortbildung für den Bereich der ELS, Konzeption, Koordination und Durchführung der Aus- und Fortbildung für ELSA und ELW 2, Sonderaufträge für den Bereich der ELS, Arbeiten in der ELS zur Erhaltung der Einsatzfähigkeit und zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes der Feuerwehr. 2.: Bei der Stelle 1300 0785: Bootsführung auf dem Feuerlöschboot, im Bedarfsfall Führen des Rettungsschnellbootes; Konzeption, Koordination und Durchführung der Aus- und Fortbildung in schiffstechnischen und nautischen Fragen; Grundsatzsachbearbeitung für Angelegenheiten des Brand- und Umweltschutzes sowie der Gefahrenabwehr auf Binnenwasserstraßen. 3.: Bei der Stelle 1300 0137: Führung Taucherwagen; Taucherarztgehilfin/-gehilfe; Konzeption, Koordination und Durchführung der Aus- und Fortbildung des Wasserrettungszuges, von Taucheranwärterinnen/-anwärtern und an der Taucher-Dekompressionskammer. 4.: Bei der Stelle 1300 1031: Staffelführung HLF; Wartung und Prüfung der, sowie Einweisung in Chemikalien- und Strahlenschutzanzüge, Zusammenarbeit mit dem SG 37.33; Führungskraft auf dem ABC-Zug des Katastrophenschutzes. 5.: Bei der Stelle 1300 0102: Staffelführung HLF; Wartung und Prüfung der sowie Einweisung in die Meßgeräte des Atemschutz- und Umweltzuges, Zusammenarbeit mit dem SG 37.33. 6.: Bei der Stelle 1300 1001: StaffelführungHLF; Anfertigung optischer Präsentationen sowie von Unterrichts- und Demonstrationsmodellen für Zwecke der Ausbildung und Öffentlichkeitsarbeit; Konzeption, Koordination der wachübergreifenden Aus- und Fortbildung für Technische Hilfeleistungen bei Fahrtreppen und Aufzügen. 7.: Bei der Stelle 1300 0113: Staffelführung HLF; Konzeption, Koordination und Durchführung der wachübergreifenden Aus- und Fortbildung bezüglich VDE 0132 (Scheinenverkehr und Freileitungen) sowie der Hilfeleistungszüge. 8.: Bei der Stelle 1300 0875: Staffelführung HLF; Konzeption, Koordination und Durchführung der wachübergreifenden Aus- und Fortbildung für das Container-Programm, Verbindungsperson zu den ABC-Einheiten des Katastrophenschutzes bei kombinierten technischen Einsätzen. 9.: Bei der Stelle 1300 0869: Sachgebietsleitung; Bedarfsprüfung in feuerwehrtechnischen Angelegenheiten, Bekleidungspläne; Beobachtung und Analyse des Markts für feuerwehrtechnische Ausstattung; Ausstattungskonzepte für feuerwehrtechnischen Bedarf. 10.: Bei der Stelle 1300 0028: Fahr- und Maschinistenausbildung, Fahrlehrer, Überwachung der Ausbildung Führerscheinklasse 2; Konzeption des Fahrsicherheitstrainings und der Typenschulung. 11.: Bei der Stelle 1300 0731: Ausbildung Berufsfeuerwehr (mittl. Dienst) und Freiwillige Feuerwehren; Sportbeauftragter der Feuerwehr Frankfurt, Konzeption und Koordination der Sportaus- und -fortbildung sowie des Dienstsportes. 12.: Bei der Stelle 1300 0062: Ausbildung Berufsfeuerwehr (mittl. Dienst) und Freiwillige Feuerwehren; Koordination aller Ausbildungssparten und Abstimmung mit der Einsatzplanung; Ermittlung des Lehrgangsbedarfs. Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 30.08.1996, M 176 Zuständige Ausschüsse: Personal- und Organisationsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 05.11.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. November 1996 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Personal- und Organisationsausschusses
Sitzung 37 · 03.12.1996
TO I, TOP 17
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 917 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (17 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 176 wird in der vorgelegten Fassung - unter Berücksichtigung der Voten zu den Anträgen der Fraktionen zum Stellenplan - zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 917 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 934 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 935 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 936 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Der Vorlage NR 937 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage NR 938 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß der Passus "spätestens vor der Sommerpause 1997" gestrichen wird. 8. Die Vorlage NR 939 wird abgelehnt. 9. Die Vorlage NR 940 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Der Vorlage NR 941 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. Die Vorlage NR 942 wird abgelehnt. 12. Der Vorlage NR 943 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. Der Vorlage NR 944 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 14. Der Vorlage NR 945 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 15. Der Vorlage NR 946 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 16. Die Vorlage NR 947 wird abgelehnt. 17. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 948 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE (= Annahme) gegen REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 9. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 10. Einstimmige Annahme zu 11. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 12. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 13. Einstimmige Annahme zu 14. Einstimmige Annahme zu 15. Einstimmige Annahme. CDU (= Annahme im Rahmen des Berichts B 651) zu 16. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 17. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 10.12.1996
TO II, TOP 1
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 917 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (17 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 176 wird in der vorgelegten Fassung - unter Berücksichtigung der Voten zu den Anträgen der Fraktionen zum Stellenplan - zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 917 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 934 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 935 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 936 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Der Vorlage NR 937 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage NR 938 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß der Passus "spätestens vor der Sommerpause 1997" gestrichen wird. 8. Die Vorlage NR 939 wird abgelehnt. 9. Die Vorlage NR 940 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Der Vorlage NR 941 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. Die Vorlage NR 942 wird abgelehnt. 12. Der Vorlage NR 943 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. Der Vorlage NR 944 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 14. Der Vorlage NR 945 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 15. Der Vorlage NR 946 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 16. Die Vorlage NR 947 wird abgelehnt. 17. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 948 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE (= Annahme) gegen REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 9. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 10. Einstimmige Annahme zu 11. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 12. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 13. Einstimmige Annahme zu 14. Einstimmige Annahme zu 15. Einstimmige Annahme. CDU (= Annahme im Rahmen des Berichts B 651) zu 16. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 17. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 12.12.1996
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE (= Annahme) gegen REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 9. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 10. Einstimmige Annahme zu 11. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 12. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 13. Einstimmige Annahme zu 14. Einstimmige Annahme zu 15. Einstimmige Annahme. CDU (= Annahme im Rahmen des Berichts B 651) zu 16. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 17. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 10)
Zustimmung:
Alle
zu 11)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 12)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 13)
Zustimmung:
Alle
zu 14)
Zustimmung:
Alle
zu 15)
Sonstige:
CDU (Annahme im Rahmen des Berichts B 651)
zu 16)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 17)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE (= Annahme) gegen REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 9. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 10. Einstimmige Annahme zu 11. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 12. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 13. Einstimmige Annahme zu 14. Einstimmige Annahme zu 15. Einstimmige Annahme. CDU (= Annahme im Rahmen des Berichts B 651) zu 16. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 17. Einstimmige Annahme

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