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Neugestaltung Frankensteiner Straße: weitere Parkplätze ausweisen

Vorlagentyp: NRCDU
3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

weitere Parkplätze ausweisen Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Frankensteiner Straße auf Grundlage der mit der M 237 vom 06.12.2013 vorgelegten Planung neu zu gestalten und dabei folgende Änderungen vorzunehmen:

a) Der Wendehammer im Kopfbereich der Frankensteiner Straße wird nach Westen bis an den Rand zur Großen Rittergasse verschoben. Auf der dadurch in der Frankensteiner Straße frei werdenden Fläche werden beidseitig weitere Parkplätze ausgewiesen; die Fahrradständer werden versetzt, ohne die Fläche für Stellplätze einzuschränken.

b) In der Frankensteiner Straße wird auf eine Abmarkierung der Stellplätze - ausgenommen Behindertenparkplätze - verzichtet. Begründung: Mit der vom Magistrat vorgeschlagenen Neugestaltung der Frankensteiner Straße wird das Erscheinungsbild bedeutend verbessert und durch die Verbreiterung der Gehwege die Verkehrssicherheit der Fußgänger und die Aufenthaltsqualität erhöht. Wenn auch die vorgelegte Planung im Vorher- / Nachhervergleich eine ausgeglichene Parkplatzbilanz von ca. 40 Stellplätzen aufweist, so legt es die starke Parkplatznachfrage in diesem Bereich nahe, nach Möglichkeit weitere Stellplätze auszuweisen. Durch eine Verlegung des Wendehammers wird es möglich, zusätzlich ca. 6 legale Parkplätze zu schaffen.

Inhalt

Antrag vom 22.05.2014, NR 911

Betreff: Neugestaltung Frankensteiner Straße: weitere Parkplätze ausweisen Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Frankensteiner Straße auf Grundlage der mit der M 237 vom 06.12.2013 vorgelegten Planung neu zu gestalten und dabei folgende Änderungen vorzunehmen:

a) Der Wendehammer im Kopfbereich der Frankensteiner Straße wird nach Westen bis an den Rand zur Großen Rittergasse verschoben. Auf der dadurch in der Frankensteiner Straße frei werdenden Fläche werden beidseitig weitere Parkplätze ausgewiesen; die Fahrradständer werden versetzt, ohne die Fläche für Stellplätze einzuschränken.

b) In der Frankensteiner Straße wird auf eine Abmarkierung der Stellplätze - ausgenommen Behindertenparkplätze - verzichtet.

Begründung: Mit der vom Magistrat vorgeschlagenen Neugestaltung der Frankensteiner Straße wird das Erscheinungsbild bedeutend verbessert und durch die Verbreiterung der Gehwege die Verkehrssicherheit der Fußgänger und die Aufenthaltsqualität erhöht. Wenn auch die vorgelegte Planung im Vorher- / Nachhervergleich eine ausgeglichene Parkplatzbilanz von ca. 40 Stellplätzen aufweist, so legt es die starke Parkplatznachfrage in diesem Bereich nahe, nach Möglichkeit weitere Stellplätze auszuweisen. Durch eine Verlegung des Wendehammers wird es möglich, zusätzlich ca. 6 legale Parkplätze zu schaffen.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 28.05.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Mai 2014 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.06.2014 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 31 · 13.06.2014
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 911 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 17.06.2014
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage NR 911 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFreie WählerFDPNPDREP
Ablehnung:
SPDLinkeElf PiratenRömerÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie ELF Piraten und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, NPD und REP (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 32 · 26.06.2014
TO II, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage NR 911 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFreie WählerFDPNPDREP
Ablehnung:
SPDLinkeÖkoLinX-ARLElf Piraten
Sonstige:
Römer (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie ELF Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, NPD und REP (= Annahme) RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung)

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