OB-Aussage würdigen - KGV Riederwald - Diversität leben
Zusammenfassung
Der Antrag fordert ein Ende der Vertreibung von Menschen, die Diversität leben, und die Einhaltung von Wahlversprechen des Oberbürgermeisters. Ziel ist es, Frankfurter Traditionen und Kultur zu bewahren und psychischen Druck auf die betroffenen Menschen zu beenden.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vertreibung von Menschen, welche Diversität leben, muss aufhören. Der Aussage des Oberbürgermeisters in diesem OB Wahlwerbe Video soll Folge geleistet werden. https://www.instagram.com/p/CxfU6mjusFO/ (Am 25.02.23 "Wir werden das so gestalten, dass die Kleingärten nicht in Anspruch genommen werden. Und zu seinem Wort stehe er") Eine Europäische Schule darf nicht Anlass sein für Verdrängung von Frankfurter Tradition und Kultur sowie funktionierender gelebter Diversität. Damit ist auch die Dippemess gemeint.
Begründung
Psychischer Terror vertrieben zu werden, muss aufhören, da die Menschen krank werden davon. Wahlversprechen müssen ernst genommen werden. Dippemess und KGV Riederwald als gewachsene Frankfurter Traditionen ernst nehmen. Auf KGV Riederwald und Dippemess kommen bei zukünftigen gemeinsamen Aktionen wichtige Schlüsselfunktionen zu, da Vertreibung kein gangbarer Weg ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 11. März 2024 brachte Gartenpartei diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.05.2024 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und Volt (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme)