Neue Verkehrsregelung in Schwanheim
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Magistratsbericht geht offensichtlich davon aus, daß Straßen mit öffentlichem Nahverkehr nicht in Tempo-30-Straßen umgewandelt werden können. Inzwischen gibt es jedoch schon mehrere Straßen im Stadtgebiet, die solche Regelung vorhalten. Es ist nicht erforderlich, in Schwanheim eine derartige Maßnahme auszuschließen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.08.1996, B 466 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.10.1996 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.10.1996, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 466 wird abgelehnt.
- Der Vorlage NR 889 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) zu
- Einstimmige Annahme. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.10.1996, TO I, TOP 39 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 466 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
- Der Vorlage NR 889 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.10.1996, TO II, TOP 14 Beschluß:
- Die Vorlage B 466 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
- Der Vorlage NR 889 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 6926,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.10.1996 Aktenzeichen: 360
Inhalt
Antrag vom 26.09.1996, NR 889
Betreff: Neue Verkehrsregelung in Schwanheim Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistratsbericht B 466 vom
- August 1996 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
- Die Martinskirchstraße, die Mauritiusstraße, die Eifelstraße und die Straße Alt-Schwanheim bleiben Grundnetzstraßen, werden jedoch in Tempo-30-Zonen umgewidmet. Begründung: Der Magistratsbericht geht offensichtlich davon aus, daß Straßen mit öffentlichem Nahverkehr nicht in Tempo-30-Straßen umgewandelt werden können. Inzwischen gibt es jedoch schon mehrere Straßen im Stadtgebiet, die solche Regelung vorhalten. Es ist nicht erforderlich, in Schwanheim eine derartige Maßnahme auszuschließen. Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.08.1996, B 466 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.10.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. August 1996BB 466Neue Verkehrsregelung in SchwanheimMagistratsbericht
- 26. September 1996Sie sind hierNRNR 889Neue Verkehrsregelung in SchwanheimSTVV-Antrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) zu 2. Einstimmige Annahme. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme