Krebstherapie- und Krebsforschungszentren in Frankfurt unterstützen

Antrag vom 20.03.2008, NR 831

Betreff:

Krebstherapie- und Krebsforschungszentren in Frankfurt unterstützen

Die Magistrat wird gebeten, das Land Hessen aufzufordern, das seit langem geplante Krebstherapie- und Krebsforschungszentrum in Frankfurt zuzulassen und von weiteren juristischen Schritten gegen eine Realisierung dieses Projektes abzusehen.

Begründung:

Das geplante Krebstherapie- und Krebsforschungszentrum ist ein innovatives Vorhaben, von welchem sowohl die hessischen Krebspatienten als auch der Klinik- und Medizinforschungs-standort Frankfurt profitieren könnten. Das Projekt sieht vor, in der Kennedyallee in Sachsenhausen eine Investition in Höhe von mindestens 155 Millionen Euro zu tätigen und 400 hochinnovative Arbeitsplätze in der medizinischen Versorgung und der Forschung zu schaffen.

Das Hessische Sozialministerium lehnte die Aufnahme des Krebsklinikums in den Landeskrankenhausplan mit Bescheid vom 12.06.2005 ab. Dagegen hatte sich die REHA MED GmbH vor Gericht erfolgreich zur Wehr gesetzt. Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main beurteilte am 27.08.2007 den Ablehnungsbescheid als rechtswidrig und hob ihn auf. In diesem Urteil wurde u. a. festgestellt, dass das geplante Zentrum nach heutiger Einschätzung wirtschaftlich arbeiten wird, bedarfsgerecht und leistungsfähig ist. Dieser Feststellung hat das Land im Prozess nicht widersprochen. Es gibt daher keine sachlichen Gründe, sich diesem Projekt länger zu verweigern. Der Magistrat sollte sich beim Land nachhaltig für die Realisierung einsetzen.

Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 26.03.2008