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Turnhalle am Kalbacher Grubweg

Vorlagentyp: NRSPD
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die von den Vereinen in Eigenregie verwaltete Turnhalle wird von zahlreichen Kalbacher Vereinen für Veranstaltungen jeglicher Art genutzt, Mietverträge für das Jahr 1997 sind bereits abgeschlossen worden. Da die Saalbau GmbH zudem beabsichtigt, den Bürgertreff Kalbach zu veräußern, ist ein Verkauf des zweiten Kalbacher "Bürgertreffpunktes" nicht zu verantworten. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 02.07.1996 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.07.1996, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

a) Es dient zur Kenntnis, daß der Haupt- und Finanzausschuß mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 829 auf die Tagesordnung II der 39. Plenarsitzung beschlossen hat.

b) Der Vorlage NR 829 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu a) Einstimmige Annahme zu b) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.07.1996, TO II, TOP 83 Beschluß:

a) Es dient zur Kenntnis, daß der Haupt- und Finanzausschuß mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 829 auf die Tagesordnung II der 39. Plenarsitzung beschlossen hat.

b) Der Vorlage NR 829 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu a) Einstimmige Annahme zu b) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 6521, 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.1996 Aktenzeichen: 522

Inhalt

Antrag gemäß § 14 (3) GO STVV vom 27.06.1996, NR 829

Betreff: Turnhalle am Kalbacher Grubweg Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Turnhalle am Kalbacher Grubweg nicht zu veräußern, sondern den zahlreichen Kalbacher Vereinen weiterhin zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Die von den Vereinen in Eigenregie verwaltete Turnhalle wird von zahlreichen Kalbacher Vereinen für Veranstaltungen jeglicher Art genutzt, Mietverträge für das Jahr 1997 sind bereits abgeschlossen worden. Da die Saalbau GmbH zudem beabsichtigt, den Bürgertreff Kalbach zu veräußern, ist ein Verkauf des zweiten Kalbacher "Bürgertreffpunktes" nicht zu verantworten. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 02.07.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Juni 1996 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 09.07.1996
TO I, TOP 29
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, daß der Haupt- und Finanzausschuß mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 829 auf die Tagesordnung II der 39. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 829 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
Alle
zu b)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) Einstimmige Annahme zu b) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 11.07.1996
TO II, TOP 83
Beraten
Abstimmung: zu a) Einstimmige Annahme zu b) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
Alle
zu b)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) Einstimmige Annahme zu b) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

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