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Kindertagesstätten I

Vorlagentyp: NRSPD
224 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Zu

  1. Mit der Ausarbeitung und Einführung einer neuen, differenzierteren Angebotsstruktur wird vor allem Frauen die Möglichkeit geschaffen, auf geänderte Arbeitszeiten flexibler reagieren zu können. . Zu.
  2. Da. weder in. den z.Zt.. gültigen Richtlinien. für Kindertagesstätten. von 1963. noch im. neuen Richtlinienentwurf für Tageseinrichtungen für Kinder in Hessen (1993) Lernküchen im Hortbereich vorgesehen sind, ist in Zeiten knapper finanzieller Ressourcen auf den Einbau solcher Lernküchen zu verzichten. . Zu
  3. Der neue Entwurf der Richtlinien sieht diese Regelung zur Freistellung des Leiters/der Leiterin in dieser Form vor. Andere Städte in der Bundesrepublik sowie freie und kirchliche Träger von Kindertagesstätten praktizieren dieses Verfahren schon seit mehreren Jahren. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 31.01.2000, B 60 Bericht des Magistrats vom 10.10.1997, B 634 Bericht des Magistrats vom 09.10.2000, B 753 Vortrag des Magistrats vom 04.07.1997, M 157 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 02.07.1996 Beratungsergebnisse:
  4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.07.1996, TO I, TOP 46 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: a) Es dient zur Kenntnis, daß der Haupt- und Finanzausschuß mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 827 auf die Tagesordnung II der
  5. Plenarsitzung beschlossen hat.
    • b)Der Vorlage NR 827 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
    • a)Einstimmige Annahme zu
    • b)SPD und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und GRÜNE (= Ablehnung)
  6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.07.1996, TO II, TOP 81 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, daß der Haupt- und Finanzausschuß mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 827 auf die Tagesordnung II der
  7. Plenarsitzung beschlossen hat.
    • b)Der Vorlage NR 827 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
    • a)Einstimmige Annahme zu
    • b)SPD und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und GRÜNE (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 6519,
  8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.1996 Aktenzeichen: 406

Inhalt

Antrag gem. § 14 (3) GOS vom 27.06.1996, NR 827

Betreff:

Kindertagesstätten I

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Der Magistrat wird beauftragt,

.

  1. das Betreuungsangebot neu zu strukturieren und ein differenzierteres Angebotsprogramm zu erstellen (z.B. Halbtagsplatz sowohl vor- als auch nachmittags, Vor- und Nachmittagsplatz ohne Mittagessen, 2/3-Platz, Ganztagsplatz)

.

  1. Ganztagsplätze vorrangig an berufstätige Eltern bzw. berufstätige Alleinerziehende zu vergeben

.

  1. bei der Planung neuer Kindertagesstätten

a. auf die Lernküche im Hortbereich zu verzichten

b. die Richtlinien für Kindertagesstätten in Hessen als Orientierungsmaßstab anzuwenden und die Raumprogramme dementsprechend neu zu konzipieren

.

  1. die Freistellung des Leiters/der Leiterin wie folgt zu regeln bei Kitas:

- mit einer Gruppe zu einem Anteil von 25%,

- mit zwei Gruppen zu einem Anteil von 50%,

- mit drei Gruppen zu einem Anteil von 75%,

- mit vier und mehr Gruppen zu einem Anteil von 100%

.

  1. der Stadtverordnetenversammlung einen detaillierten Bericht über Arbeit und Erfolg der Info-Börse vorzulegen

.

  1. die Vor- und Nachteile eines Eigenbetriebes "Kindertagesstätten Frankfurt" zu prüfen und der Stadtverordnetenversammlung zu berichten.

Begründung:

Zu

  1. Mit der Ausarbeitung und Einführung einer neuen, differenzierteren Angebotsstruktur wird vor allem Frauen die Möglichkeit geschaffen, auf geänderte Arbeitszeiten flexibler reagieren zu können.

.

Zu. 3. Da. weder in. den z.Zt.. gültigen Richtlinien. für Kindertagesstätten. von 1963. noch im. neuen Richtlinienentwurf für Tageseinrichtungen für Kinder in Hessen (1993) Lernküchen im Hortbereich vorgesehen sind, ist in Zeiten knapper finanzieller

Ressourcen auf den Einbau solcher Lernküchen zu verzichten.

.

Zu 4. Der neue Entwurf der Richtlinien sieht diese Regelung zur Freistellung des Leiters/der Leiterin in dieser Form vor. Andere Städte in der Bundesrepublik sowie freie und kirchliche Träger von Kindertagesstätten praktizieren dieses Verfahren schon

seit mehreren Jahren.

Antragstellende Fraktion: SPD

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Juni 1996Sie sind hier
    NRNR 827Kindertagesstätten I
    STVV-Antrag · SPD
  2. 4. Juli 1997MM 157Kindertagesstätten IMagistratsvortrag
  3. 10. Oktober 1997BB 634Kindertagesstätten IMagistratsbericht
  4. 31. Januar 2000BB 60Kindertagesstätten IMagistratsbericht
  5. 9. Oktober 2000Antwort des Magistrats · nach 224 WochenBB 753Kindertagesstätten IMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 09.07.1996
TO I, TOP 46
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, daß der Haupt- und Finanzausschuß mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 827 auf die Tagesordnung II der 39. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 827 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
Alle
zu b)
Zustimmung:
SPDREP
Ablehnung:
CDUGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) Einstimmige Annahme zu b) SPD und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und GRÜNE (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 11.07.1996
TO II, TOP 81
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, daß der Haupt- und Finanzausschuß mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 827 auf die Tagesordnung II der 39. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 827 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
Alle
zu b)
Zustimmung:
SPDREP
Ablehnung:
CDUGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) Einstimmige Annahme zu b) SPD und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und GRÜNE (= Ablehnung)

PARLIS

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