Stadtverordnetenversammlung
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Audioaufzeichnung der Plenarsitzungen der Stadtverordnetenversammlung zur Verfügung zu stellen, um die Bürger besser zu informieren und die Teilnahme zu erleichtern. Dies soll der Entfremdung zwischen der Bevölkerung und den Stadtverordneten entgegenwirken.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Audioaufzeichnung der Plenarsitzung soll auf der Homepage der Stadt auch nachträglich zum Anhören angeboten werden. Ob die Geschäftsordnung nun gendergerecht oder nicht verfasst wird, darf diesen Antrag nicht weiter verzögern.
Begründung
Frankfurt ist eine weltoffene Stadt, doch ist es sehr schwer der monatlichen Plenarsitzung zu folgen, da diese nur live im Internet übertragen wird. Genau Donnerstags um 16 Uhr der Sitzung bis spät in der Nacht zu folgen, haben leider nur die Wenigsten. Ebenso haben die Wenigsten genau um Donnerstag 16 Uhr die technische Möglichkeit eine Aufnahme zu starten, um es später abhören zu können. Es ist zuden technisch relativ schwierig gestreemte Inhalte aufzuzeichnen. Einer zunehmenden Entfremdung zwischen Bevölkerung und Statdverordneten/Magistrat könnte leicht Abhilfe geschaffen werden, wenn diese Audiodatei veröffentlicht wird. Die Audiodatei liegt dem Präsidium ohnehin vor, da diese die Abschrift davon tätigen. Der Schritt diese Datei ins Internet zu stellen, sehr leicht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. November 2023 brachte Gartenpartei diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.02.2024 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG; CDU (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG; CDU (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG; CDU (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG; CDU (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen FRAKTION (= Annahme) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und FRAKTION gegen BFF-BIG (= Annahme); ÖkoLinX-ELF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (NR 788 = Ablehnung, NR 822 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei gegen FRAKTION (= Annahme) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und FRAKTION gegen BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme); ÖkoLinX-ELF (= Enthaltung)