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Neubau- und Sanierungsstau bei Schulen auflösen

Vorlagentyp: NRCDU
4 SitzungenAbgelehnt

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Thema Wohnen verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, mit der Planung von Schulneubauten die Frankfurter Aufbau AG (FAAG) und die Konversions- und Entwicklungsgesellschaft (KEG) zu beauftragen. Dabei soll der Bau von Schulen von der Planung bis zur schlüsselfertigen Übergabe von den Tochtergesellschaften der Stadt übernommen werden.

Begründung

Das Stadtschulamt und das Amt für Bauen und Immobilien (ABI) sind aktuell nicht in der Lage, die notwendigen Neubauprojekte für die dringend benötigten Schulen in der erforderlichen Geschwindigkeit durchzuführen. Die FAAG und die KEG sind Gesellschaften, die mit ihrer hohen und anerkannten Expertise zur Lösung dieses Problems einen wertvollen Beitrag liefern können. Damit würde das ABI entlastet, das sich infolgedessen mit den freiwerdenden Kapazitäten der überfälligen Sanierung der Bestandschulen widmen könnte. Damit würde, sowohl im Neubau als auch in der Sanierung des Bestandes, eine signifikante Beschleunigung der Prozesse und eine Verbesserung der Ergebnisse erzielt. Zusätzliche Kosten würden nicht entstehen, da vorhandene Mittel für Neubauten und Schulsanierungen in den vergangenen Jahren meist nicht in voller Höhe abgerufen wurden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. November 2023 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.12.2023 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 22 · 04.12.2023
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage NR 814 wird im Rahmen der Vorlage E 81 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUFRAKTIONBFF-BIG
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)AfD (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ELF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme); FRAKTION und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung); LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 22 · 05.12.2023
TO I, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage NR 814 wird im Rahmen der Vorlage E 81 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFAfDBFF-BIG
Sonstige:
FRAKTION (Prüfung und Berichterstattung)Gartenpartei (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme), LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) sowie AfD und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 12.12.2023
TO I, TOP 18
Abgelehnt
Die Vorlage NR 814 wird im Rahmen der Vorlage E 81 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Sonstige:
Gartenpartei (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme) sowie LINKE., AfD, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 14.12.2023
TO II, TOP 28
Abgelehnt
Die Vorlage NR 814 wird im Rahmen der Vorlage E 81 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme) sowie LINKE., AfD, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)

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