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Straßenbahn zwischen Hauptbahnhof und Campus Westend

Vorlagentyp: NRLINKE
4 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Campus Westend Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich in die Planungen für eine neu zu errichtende Straßenbahnlinie vom Hauptbahnhof über den Reuterweg zum Uni-Campus Westend einzutreten. Begründung: Nicht nur die Universität fordert seit langem einen besseren Anschluss des Campus Westend an den öffentlichen Nahverkehr. Auch der Anschluss des dicht besiedelten Wohn- und Geschäftsbereiches rund um den Reuterweg ist verbesserungswürdig, wobei zusammengenommen ein hohes Fahrgastpotential mit Sogwirkung auf den motorisierten Individualverkehr, Pendler*innen und Studierende erschlossen werden kann.

Inhalt

Antrag vom 12.04.2019, NR 814

Betreff: Straßenbahn zwischen Hauptbahnhof und Campus Westend Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich in die Planungen für eine neu zu errichtende Straßenbahnlinie vom Hauptbahnhof über den Reuterweg zum Uni-Campus Westend einzutreten.

Begründung: Nicht nur die Universität fordert seit langem einen besseren Anschluss des Campus Westend an den öffentlichen Nahverkehr. Auch der Anschluss des dicht besiedelten Wohn- und Geschäftsbereiches rund um den Reuterweg ist verbesserungswürdig, wobei zusammengenommen ein hohes Fahrgastpotential mit Sogwirkung auf den motorisierten Individualverkehr, Pendler*innen und Studierende erschlossen werden kann.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 2 Versandpaket: 24.04.2019

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. April 2019 brachte LINKE. diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.05.2019 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 1
Sitzung 31 · 07.05.2019
TO I, TOP 47
Beraten
Die Vorlage NR 814 wird (bei Stimmengleichheit) zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPD3 CDUBFF
Ablehnung:
GrüneLinke1 FDPÖkoLinX-ARLDie ParteiU.b
Enthaltung:
1 FDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, 3 CDU und BFF gegen GRÜNE, LINKE., 1 FDP, ÖkoLinX-ARL, Die PARTEI und U.B. (= Kenntnis) bei Enthaltung 1 FDP und Abwesenheit 1 CDU

OBR 2
Sitzung 31 · 13.05.2019
TO II, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 814 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 14.05.2019
TO I, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage NR 814 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFrankfurterFDPFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 23.05.2019
TO II, TOP 24
Abgelehnt
Die Vorlage NR 814 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFrankfurterFDPFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung