Moscheebau in der Bessemerstraße verhindern
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
verhindern Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, während der kommenden drei Jahre mit dem Moscheeverein IIS eine Lösung zu finden, die den Bau einer Moschee in der Bessemerstraße 7 im Stadtteil Bergen-Enkheim verhindert. Begründung: Nach Medienberichten verzichtet der Moscheeverein Islamische Informations- und Serviceleistungen (IIS) für mindestens drei Jahre auf den Bau einer Moschee in der Bessemerstraße 7 in Bergen-Enkheim, da er das erworbene Gelände an ein chinesisches Unternehmen vermietet hat. In Bergen-Enkheim hat das Moscheebau-Vorhaben der IIS bei vielen Anwohnern der Bessemerstraße für große Bedenken gesorgt. Unter anderem auch zunehmende Parkplatzprobleme angesichts der vielen zu erwartenden Besucher bei den wöchentlichen Freitagsgebeten und Festen wurden angeführt. Schon jetzt ist der Parkraum knapp bemessen. Mohammed Johari, der Sprecher der islamischen Gemeinde, die zur Zeit im Gallus ihren Sitz hat, ist laut Bericht der FNP vom 28. März grundsätzlich gesprächsbereit für ein Gelände an einem anderen Standort.
Inhalt
Antrag vom 11.04.2019, NR 810
Betreff: Moscheebau in der Bessemerstraße verhindern Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, während der kommenden drei Jahre mit dem Moscheeverein IIS eine Lösung zu finden, die den Bau einer Moschee in der Bessemerstraße 7 im Stadtteil Bergen-Enkheim verhindert.
Begründung: Nach Medienberichten verzichtet der Moscheeverein Islamische Informations- und Serviceleistungen (IIS) für mindestens drei Jahre auf den Bau einer Moschee in der Bessemerstraße 7 in Bergen-Enkheim, da er das erworbene Gelände an ein chinesisches Unternehmen vermietet hat. In Bergen-Enkheim hat das Moscheebau-Vorhaben der IIS bei vielen Anwohnern der Bessemerstraße für große Bedenken gesorgt. Unter anderem auch zunehmende Parkplatzprobleme angesichts der vielen zu erwartenden Besucher bei den wöchentlichen Freitagsgebeten und Festen wurden angeführt. Schon jetzt ist der Parkraum knapp bemessen. Mohammed Johari, der Sprecher der islamischen Gemeinde, die zur Zeit im Gallus ihren Sitz hat, ist laut Bericht der FNP vom 28. März grundsätzlich gesprächsbereit für ein Gelände an einem anderen Standort.Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 16 Versandpaket: 24.04.2019
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 11. April 2019 brachte AfD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.05.2019 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE. gegen BFF und FDP (= Annahme) bei Enthaltung WBE und CDU
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Annahme)