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Bildung von Ausschüssen für die XIX. Wahlperiode

Vorlagentyp: NRGRÜNESPDFDPVolt
2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Bildung neuer Ausschüsse für die XIX. Wahlperiode, um die Arbeit der Stadtverordneten zu optimieren. Die neuen Ausschüsse sollen sich zwischen den Stadtverordnetenversammlungen konstituieren und die Zusammensetzung erfolgt nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

  1. Die Stadtverordnetenversammlung bildet für die XIX. Wahlperiode gemäß § 62 (1) HGO zusätzlich zum Ältesten- und zum Haupt- und Finanzausschuss, die bereits eingesetzt wurden, folgende Ausschüsse:
  2. Sonderausschuss für Controlling und Revision 19 Montag 2 Wochen vor dem Plenum
  3. Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen 21 Dienstag 2 Wochen vor dem Plenum
  4. Ausschuss für Soziales und Gesundheit 21 Donnerstag 2 Wochen vor dem Plenum
  5. Ausschuss für Klima- und Umweltschutz 21 Donnerstag 2 Wochen vor dem Plenum
  6. Ausschuss für Bildung und Schulbau 21 Montag 1 Woche vor dem Plenum
  7. Ausschuss für Mobilität und Smart-City 21 Montag 1 Woche vor dem Plenum
  8. Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau 21 Dienstag 1 Woche vor dem Plenum
  9. Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport 21 Donnerstag 1 Woche vor dem Plenum
  10. Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa 21 Donnerstag 1 Woche vor dem Plenum
  11. Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung 21 Montag in der Woche des Plenums
  12. Die Zusammensetzung bestimmt sich nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen
  13. Die neuen Ausschüsse konstituieren sich zwischen den Stadtverordnetenversammlungen vom 15.07.2021 und 23.09.2021.

Begründung

Wahlperiode Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Stadtverordnetenversammlung bildet für die XIX. Wahlperiode gemäß § 62 (1) HGO zusätzlich zum Ältesten- und zum Haupt- und Finanzausschuss, die bereits eingesetzt wurden, folgende Ausschüsse: Ausschuss Mitgliederzahl Sitzungstermin
  2. Sonderausschuss für Controlling und Revision 19 Montag 2 Wochen vor dem Plenum
  3. Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen 21 Dienstag 2 Wochen vor dem Plenum
  4. Ausschuss für Soziales und Gesundheit 21 Donnerstag 2 Wochen vor dem Plenum
  5. Ausschuss für Klima- und Umweltschutz 21 Donnerstag 2 Wochen vor dem Plenum
  6. Ausschuss für Bildung und Schulbau 21 Montag 1 Woche vor dem Plenum
  7. Ausschuss für Mobilität und Smart-City 21 Montag 1 Woche vor dem Plenum
  8. Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau 21 Dienstag 1 Woche vor dem Plenum
  9. Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport 21 Donnerstag 1 Woche vor dem Plenum
  10. Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa 21 Donnerstag 1 Woche vor dem Plenum
  11. Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung 21 Montag in der Woche des Plenums
  12. Die Zusammensetzung bestimmt sich nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen
  13. Die neuen Ausschüsse konstituieren sich zwischen den Stadtverordnetenversammlungen vom 15.07.2021 und 23.09.2021.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. Juli 2021 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.07.2021 im Ältestenausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 15.07.2021
TO II, TOP 1
Angenommen
2. Die Vorlage NR 9 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 27 zurückgezogen hat. 4. a) Der Vorlage NR 80 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass dem Büro der Stadtverordnetenversammlung zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes eine Stelle in der Besoldungsgruppe A 14 sowie eine Stelle in der Besoldungsgruppe A 11 aus der Stellen- und Personalreserve mit sofortiger Wirkung zur Verfügung gestellt werden. b) Dem als Tischvorlage ausgelegten Geschäftsverteilungsplan wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
zu 4 / a)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGIBF
zu 4 / b)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme) zu 4. zu a) GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und IBF (= Ablehnung) zu b) GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION

Ältestenausschusses
Sitzung 3 · 15.07.2021
TO I, TOP 4
Angenommen
2. Die Vorlage NR 9 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 27 zurückgezogen hat. 4. a) Der Vorlage NR 80 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass dem Büro der Stadtverordnetenversammlung zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes eine Stelle in der Besoldungsgruppe A 14 sowie eine Stelle in der Besoldungsgruppe A 11 aus der Stellen- und Personalreserve mit sofortiger Wirkung zur Verfügung gestellt werden. b) Dem als Tischvorlage ausgelegten Geschäftsverteilungsplan wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (NR 9 und NR 80 = Ablehnung)Gartenpartei (NR 9 und NR 80 = Ablehnung)
zu 4 / a)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
zu 4 / b)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme) zu 4. zu a) GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) zu b) GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (NR 9 und NR 80 = Ablehnung)

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