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Resolution der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main Gesicht zeigen gegen Nazis

Vorlagentyp: NRÖkoLinX-ARL
6 Sitzungen

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Inhalt

Antrag vom 22.05.2001, NR 80

Betreff:

Resolution der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main Gesicht zeigen gegen Nazis

  1. Die Stadtverordnetenversammlung erklärt:

Frankfurt am Main ist kein Aufmarschgebiet für Neofaschisten und darf auch in Zukunft keines werden.

  1. Die Stadtverordnetenversammlung verurteilt die Polizeischikanen und -übergriffe auf Antifaschistinnen und Antifaschisten am 1. Mai 2001 in Frankfurt am Main.

Antragstellende Fraktion: ÖkoLinX-ARLHauptvorlage: Antrag vom 17.05.2001, NR 71 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Recht und Sicherheit Haupt- und Finanzausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 23.05.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Mai 2001 brachte ÖkoLinX-ARL diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 22.05.2001
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Wortmeldungen im Rahmen der informellen Aussprache der Stadtv. Hochgrebe, Hübner, Zimmermann, Dr. Anders, Schäfer, Siegler, Halberstadt, Sauer, Latsch, Ditfurth, Busch, Dr. Dähne, Brilliante und MdKAV Esen sowie von Oberbürgermeisterin Roth dienen zur Kenntnis. 2. a) Die Vorlage NR 80 geht in den Geschäftsgang. b) Die Wortmeldungen der Stadtv. Ditfurth, Vowinckel und Oesterling dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPBFFE.l
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, BFF und E.L. gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Anmerkung: Die Vorlage NR 71 geht in den Geschäftsgang

KAV
Sitzung 38 · 06.06.2001
TO II, TOP 8
Beraten
Punkt 3: Die KAV hat zu der Vorlage NR 80 keinen Beschluss gefasst.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die KAV hat zu der Vorlage NR 71 keinen Beschluss gefasst. 2. Die KAV hat zu der Vorlage NR 79 keinen Beschluss gefasst. 3. Die KAV hat zu der Vorlage NR 80 keinen Beschluss gefasst.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 2 · 11.06.2001
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 71 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 79 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 80 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
E.l (Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
E.l (Zustimmung)
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
E.l (Zustimmung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF NR 71, Nr. 79 und NR 80 (= Zurückstellung), E.L. NR. 71, NR. 79 und NR 80 (= Annahme) E.L. (= Zustimmung) E.L. (= Zustimmung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO I, TOP 38
Angenommen
Punkt 3: a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 80 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt: b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 80 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 71 wird in der durch die Vorlage NR 127 geänderten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 79 wird abgelehnt. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 80 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt: b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 80 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 124 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 127 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Sonstige:
FAG (Votum im Plenum)
Enthaltung:
CDU
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG; CDU (= Enthaltung); F.D.P. (= Votum im Plenum) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen F.D.P. (= Annahme); CDU (= Enthaltung) zu 3. a) SPD, GRÜNE und FAG; CDU (= Enthaltung); FAG (= Votum im Plenum) b) CDU, SPD, GRÜNE und FAG; F.D.P. (= Votum im Plenum) zu 4. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Annahme); F.D.P. (= Votum im Plenum) zu 5. SPD, GRÜNE und FAG; CDU (= Enthaltung); F.D.P. (= Votum im Plenum) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (NR 71 und NR 127 = Votum im Plenum, NR 79 und NR 124 = Ablehnung, NR 80 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.2001
TO I, TOP 15
Angenommen
Punkt 3: a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 80 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 80 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 71 wird in der durch die Vorlage NR 127 geänderten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 79 wird abgelehnt. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 80 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 80 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 124 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 127 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
GrüneFAG1 PDSE.lSPD
Ablehnung:
1 PDS
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und E.L. (E.L.= Annahme nur zur NR 71) gegen 1 PDS (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und 1 PDS gegen F.D.P. und E.L. (= Annahme); CDU (= Enthaltung) zu 3. NR 80, Ziff. 1.: SPD, GRÜNE, FAG, 1 PDS und E.L. gegen F.D.P. (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung) NR 80, Ziff. 2.: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen 1 PDS und E.L: (= Annahme) zu 4. SPD, GRÜNE, FAG und 1 PDS gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) zu 5. SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und E.L. gegen 1 PDS (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung) REP, 1 PDS und ÖkoLinX-ARL = Ablehnung des Ausschussberichtes

KAV
Sitzung 39 · 13.08.2001
TO II, TOP 29
Zur Kenntnis
Punkt 3: Die Vorlage NR 80 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 71 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 79 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage NR 80 dient zur Kenntnis. 4. Die Vorlage NR 124 dient zur Kenntnis. 5. Die Vorlage NR 127 dient zur Kenntnis. Beschlussausfertigung(en): § 43,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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