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Portikus auf der Alten Brücke

Vorlagentyp: NRCDU
4 SitzungenAngenommen
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Begründung

Mit der M 91 vom 19.04.2002 haben Magistrat und Stadtverordnetenversammlung die Finanzierung des Wiederaufbaus der "Alten Stadtbibliothek" beschlossen. Das hat zur Folge, dass für den Kunstcontainer "Portikus" ein neuer Standort gefunden werden muss. Die Stadtverordnetenversammlung hat mit ihrem Beschluss zum CDU-Antrag NR 540 vom 25.04.2002 dem Magistrat den Auftrag erteilt. Wie der Presse zu entnehmen war, hat sich nun ein Investor gefunden, der den Neubau finanzieren möchte. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann Stadtv. Elisabeth Haindl Stadtv. Alexandra Prinzessin von Hannover Stadtv. Dr. Bernd Heidenreich Stadtv. Marie José de los Rios Stadtv. Margrit Weißbach Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 25.09.2002 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 24.10.2002, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 764 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS und BFF (= Annahme) 15. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 28.10.2002, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 764 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.11.2002, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 764 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2002, TO II, TOP 19 Beschluss: Der Vorlage NR 764 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4051, 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 07.11.2002 Aktenzeichen: 41 3

Inhalt

Antrag vom 19.09.2002, NR 764

Betreff:

Portikus auf der Alten Brücke

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, im Zuge des Umbaus und der Neugestaltung der Alten Brücke auf dem stromabwärts gelegenen Teil der Maininsel ein Brückengebäude zu errichten, in dem der Kunstcontainer "Portikus" sein neues Domizil finden soll.
  2. In diesem Zusammenhang soll der Magistrat prüfen, ob der Bau dieses Gebäudes zeitlich vorgezogen und unabhängig von der Baumaßnahme "Alte Brücke" durchgeführt werden kann.
  3. Weiterhin soll der Magistrat in Verhandlungen sicherstellen, dass die Finanzierung des Neubaus durch Dritte erfolgt.

Begründung:

Mit der M 91 vom 19.04.2002 haben Magistrat und Stadtverordnetenversammlung die Finanzierung des Wiederaufbaus der "Alten Stadtbibliothek" beschlossen. Das hat zur Folge, dass für den Kunstcontainer "Portikus" ein neuer Standort gefunden werden muss. Die Stadtverordnetenversammlung hat mit ihrem Beschluss zum CDU-Antrag NR 540 vom 25.04.2002 dem Magistrat den Auftrag erteilt.

Wie der Presse zu entnehmen war, hat sich nun ein Investor gefunden, der den Neubau finanzieren möchte.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann Stadtv. Elisabeth Haindl Stadtv. Alexandra Prinzessin von Hannover Stadtv. Dr. Bernd Heidenreich Stadtv. Marie José de los Rios Stadtv. Margrit WeißbachZuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 25.09.2002

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. September 2002 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.11.2002 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 15 · 24.10.2002
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage NR 764 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS und BFF (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 15 · 28.10.2002
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 764 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPREPPDS
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 16 · 05.11.2002
TO I, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage NR 764 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
FAGÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 07.11.2002
TO II, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage NR 764 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
FAGÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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