Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung KT 108
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Da der Magistrat eine Fülle von Anregungen offensichtlich ignoriert hat, ist zweifelhaft, ob er die Vorlage kostenbewusst und fachgerecht gefertigt hat.
Inhalt
Antrag vom 28.01.2008, NR 748
Betreff:
Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung KT 108
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Magistratsvorlage M 288/2007 wird zur Überarbeitung zurückgewiesen.
- Der Magistrat begründet, warum er keine der Bedenken des Revisionsamtes in seine Bau- und Finanzierungsvorlage übernommen hat, obwohl bis zu 188.000 € eingespart werden könnten, was 12 % der Investitionssumme von 1.512.000 € ausmacht.
- Die M 288 ist achtlos worden. Selbst das Schreiben der Stadtkämmerei vom 09.11.2007, in dem darauf hingewiesen wird, daß die KT-Sanierung zur Produktgruppe 20.2 und nicht zur Gruppe 20.9 gehört, wurde nicht eingearbeitet. 3.1 Auffällig ist auch, dass dem Hochbauamt 67.971 € (lt. Revisionsamt 51.738 €) zustehen, die die Gesamtkosten entsprechend erhöhen werden. Dennoch sollen nur 1.512.000 € statt 1.580.000 € beschlossen werden. Begründung: Da der Magistrat eine Fülle von Anregungen offensichtlich ignoriert hat, ist zweifelhaft, ob er die Vorlage kostenbewusst und fachgerecht gefertigt hat. Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.12.2007, M 288 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 30.01.2008
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Dezember 2007MM 288Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung KT 108Magistratsvortrag
- 28. Januar 2008Sie sind hierNRNR 748Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung KT 108STVV-Antrag · BFF
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und NPD (M 288 und NR 748 = Annahme) REP (M 288 und NR 748 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 288 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und NPD gegen BFF und REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 288 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.