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Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung KT 108

Vorlagentyp: NRBFF
2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

Da der Magistrat eine Fülle von Anregungen offensichtlich ignoriert hat, ist zweifelhaft, ob er die Vorlage kostenbewusst und fachgerecht gefertigt hat.

Inhalt

Antrag vom 28.01.2008, NR 748

Betreff:

Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung KT 108

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Magistratsvorlage M 288/2007 wird zur Überarbeitung zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat begründet, warum er keine der Bedenken des Revisionsamtes in seine Bau- und Finanzierungsvorlage übernommen hat, obwohl bis zu 188.000 € eingespart werden könnten, was 12 % der Investitionssumme von 1.512.000 € ausmacht.
  3. Die M 288 ist achtlos worden. Selbst das Schreiben der Stadtkämmerei vom 09.11.2007, in dem darauf hingewiesen wird, daß die KT-Sanierung zur Produktgruppe 20.2 und nicht zur Gruppe 20.9 gehört, wurde nicht eingearbeitet. 3.1 Auffällig ist auch, dass dem Hochbauamt 67.971 € (lt. Revisionsamt 51.738 €) zustehen, die die Gesamtkosten entsprechend erhöhen werden. Dennoch sollen nur 1.512.000 € statt 1.580.000 € beschlossen werden. Begründung: Da der Magistrat eine Fülle von Anregungen offensichtlich ignoriert hat, ist zweifelhaft, ob er die Vorlage kostenbewusst und fachgerecht gefertigt hat. Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.12.2007, M 288 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 30.01.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Dezember 2007MM 288Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung KT 108Magistratsvortrag
  2. 28. Januar 2008Sie sind hier
    NRNR 748Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung KT 108
    STVV-Antrag · BFF

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 29.01.2008
TO I, TOP 33
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 288 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 748 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
BFF
Sonstige:
Linke (M 288 und NR 748 = Annahme)NPD (M 288 und NR 748 = Annahme)REP (M 288 und NR 748 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 288 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und NPD (M 288 und NR 748 = Annahme) REP (M 288 und NR 748 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 288 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 31.01.2008
TO II, TOP 51
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 288 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 748 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGNPD
Ablehnung:
BFFREP
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 288 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDFAGLinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und NPD gegen BFF und REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 288 = Annahme)

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 48 · 11.02.2008
TO I, TOP 6
Erledigt
1. Der Vorlage M 288 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 748 wird für erledigt erklärt Beschlussausfertigung(en): § 3378,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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