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Radstreifen in der Mörfelder Landstraße und der Hedderichstraße

Vorlagentyp: NRSPD
3 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 18.08.1999, NR 744

Betreff:

Radstreifen in der Mörfelder Landstraße und der Hedderichstraße

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Antrag vom 06.07.1999, NR 727 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 25.08.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. August 1999 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.09.1999 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 24.08.1999
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Die Vorlage NR 727 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Der Vorlage NR 744 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) zu 2. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 31.08.1999
TO I, TOP 26
Angenommen
1. Die Vorlage NR 727 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Der Vorlage NR 744 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 02.09.1999
TO II, TOP 85
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage NR 744 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 723 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß der zweite Absatz des Beschlußextes wie folgt lautet: "Sollte aufgrund geringer Platzverhältnisse oder anderer Umstände dies durch die Planung als nicht möglich angesehen werden, so ist der Verkehrsausschuß bei Baumaßnahmen mit einem Bauvolumen von mehr als 500.000 DM so rechtzeitig zu informieren, daß Änderungen noch möglich sind. Alternativlösungen sind dabei vorzulegen." 2. Die Vorlage NR 727 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 744 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 730 zurückgezogen hat. 5. Die Vorlage B 244 dient als Zwischenbericht mit der Maßgabe zur Kenntnis, daß der Magistrat einfache, unstrittige Maßnahmen realisiert. 6. Die Vorlage OA 999 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REPStadtv. Heumann
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. = Annahme); Stadtv. Heumann (= Ablehnung der Ziffer 1.) zu 5. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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