Vorzeitige Abberufung der hauptamtlichen Beigeordneten Frau Prof. Dr. Daniela Birkenfeld
Zusammenfassung
Der Antrag zur vorzeitigen Abberufung von Frau Prof. Dr. Daniela Birkenfeld als hauptamtliche Beigeordnete wurde am 17.06.2021 eingereicht. Die Begründung für den Antrag ist die vorzeitige Abberufung gemäß § 76 Abs. 2 HGO. Der Antrag wurde in mehreren Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die hauptamtliche Beigeordnete Frau Prof Dr. Daniela Birkenfeld wird gemäß § 76 Abs. 2 HGO vorzeitig abberufen.
Begründung
Vorzeitige Abberufung der hauptamtlichen Beigeordneten Frau Prof. Dr. Daniela Birkenfeld CDU gemäß § 76 Abs. 2 HGO.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Juni 2021 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.09.2021 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, IBF, FREIE WÄHLER und Gartenpartei gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu b) GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, IBF und Gartenpartei gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung)