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Restrukturierungskonzept des Klinikverbunds Frankfurt-Main-Taunus mit Beschäftigten planen

Vorlagentyp: NRLINKE
4 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Einbeziehung der Beschäftigten in die Planung eines Restrukturierungskonzepts für den Klinikverbund Frankfurt-Main-Taunus. Dies ist notwendig, um die Verluste des Klinikverbunds zu reduzieren und die Expertise der Beschäftigten zu nutzen. Ein positives Ergebnis wird erwartet, wenn die Beschäftigten aktiv in den Prozess einbezogen werden.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Antrag

Beim geplanten Restrukturierungskonzept des Klinikverbunds Frankfurt-Main-Taunus werden die Beschäftigen der Kliniken miteinbezogen und an der Planung und der Erstellung des Konzepts beteiligt.

Begründung

Der ehemalige Gesundheitsdezernent Stefan Majer hat im Zuge der Liquiditätssicherung des Klinikums Höchst angekündigt, dass die Stadt Frankfurt und der Main-Taunus-Kreis an einem "umfangreichen Restrukturierungskonzept" arbeiten, um die prognostizierten Verluste des Klinikverbunds zu reduzieren. Wichtiger Bestandteil eines solchen Restrukturierungskonzepts muss die Einbeziehung der Beschäftigten sein. Diese wissen als direkt Betroffene am besten, was sich ändern muss und wie diese Änderungen zu erreichen sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. August 2023 brachte Linke diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.09.2023 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 6
Sitzung 23 · 12.09.2023
TO I, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage NR 733 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 20 · 14.09.2023
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage NR 733 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und AfD gegen LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung) FRAKTION, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 26.09.2023
TO II, TOP 4
Abgelehnt
Die Vorlage NR 733 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen LINKE., FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 28.09.2023
TO I, TOP 10
Abgelehnt
a) Die Vorlage NR 733 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Christann, Dr. Rosenbaum, Busch, Pürsün, David und Schenk sowie von Stadtkämmerer Dr. Bergerhoff dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen LINKE., FRAKTION, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme)

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