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Ausbau der Kindertagespflege zu einer qualifizierten Angebotsform der Tagesbetreuung vorrangig für Kinder unter drei Jahren in Frankfurt am Main

Vorlagentyp: NRGRÜNE
2 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Begründung

In der M 257 ist der Zeitpunkt, ab dem die Maßnahme wirksam wird, bisher nicht enthalten.

Inhalt

Antrag vom 20.12.2007, NR 732

Betreff:

Ausbau der Kindertagespflege zu einer qualifizierten Angebotsform der Tagesbetreuung vorrangig für Kinder unter drei Jahren in Frankfurt am Main

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Magistratsvorlage M 257 wird um folgenden Punkt 7 ergänzt: "Die Gewährung laufender Geldleistungen nach Ziffer 3 und die Erhebung monatlicher Elternentgelte nach Ziffer 5 gilt ab

  1. März 2008“ Begründung: In der M 257 ist der Zeitpunkt, ab dem die Maßnahme wirksam wird, bisher nicht enthalten. Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.11.2007, M 257 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Soziales und Gesundheit Haupt- und Finanzausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 23.01.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. November 2007MM 257Ausbau der Kindertagespflege zu einer qualifizierten Angebotsform der Tagesbetreuung vorrangig für Kinder unter drei Jahren in Frankfurt am MainMagistratsvortrag
  2. 20. Dezember 2007Sie sind hier
    NRNR 732Ausbau der Kindertagespflege zu einer qualifizierten Angebotsform der Tagesbetreuung vorrangig für Kinder unter drei Jahren in Frankfurt am Main
    STVV-Antrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 17 · 21.01.2008
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage M 257 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 732 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 257 und NR 732 = Ablehnung)
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG; BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG; BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 257 und NR 732 = Ablehnung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 17 · 24.01.2008
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 257 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 732 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
Linke (M 257 und NR 732 = Annahme)REP (M 257 und NR 732 = Annahme)
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG; BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG; BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und REP (M 257 und NR 732 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 29.01.2008
TO II, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage M 257 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 732 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG; BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG; BFF (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 31.01.2008
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage M 257 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 732 zugestimmt. 2. a) Der Vorlage NR 732 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Demaria, Dr. Weyland und Enzmann dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGREP
Ablehnung:
NPD
Enthaltung:
BFF
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGREP
Ablehnung:
NPD
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und REP gegen NPD (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und REP gegen NPD (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

KAV
Sitzung 22 · 04.02.2008
TO II, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage NR 732 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 48 · 11.02.2008
TO I, TOP 4
Erledigt
2. Die Vorlage NR 732 wird für erledigt erklärt. Beschlussausfertigung(en): § 3328,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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