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Solardach-Radweg(e) für Frankfurt

Vorlagentyp: NRCDU
4 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Prüfung von Solardach-Radwegen in Frankfurt, um ungenutzte Flächen für die Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen zu nutzen. Ziel ist es, geeignete Radwege zu identifizieren und mögliche Projekte zu starten.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten,

a) welche Radwege im Stadtgebiet sich dafür eignen, mit einem Solardach überbaut zu werden und wie und wo der dann gewonnene Strom genutzt werden kann;

b) ob beim zukünftigen Bau von Radwegen eine solche Variante automatisch mitgeprüft werden kann. Dies könnte insbesondere für Radwege in den Außenbezirken gelten.

Dabei ist die Querung für Rettungsdienste und Feuerwehr sowie - im Außenbereich - für landwirtschaftliche Verkehre sicherzustellen.

Ebenfalls soll der Magistrat auf Unternehmen und Institutionen zugehen, um auf deren Gelände Solardach-Radwege zu verwirklichen. Geeignet hierfür könnten die Messe Frankfurt, der Industriepark in Höchst sowie weitere größere Firmengelände sein.

Begründung

In Freiburg wurde an der dortigen Messe jüngst der erste Solardach-Radweg Deutschlands eröffnet. Mit diesem Konstrukt können bislang ungenutzte Flächenkapazitäten für die Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Quellen nutzbar gemacht werden. Auch in Frankfurt gibt es verschiedene Radwege, die sich hierfür eignen können. Ob ebenfalls auf Firmengeländen oder auch im öffentlichen Raum, es gilt zu prüfen, welche Wege sich eignen und wo ein erstes Projekt gestartet werden könnte.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. August 2023 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.09.2023 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 20 · 12.09.2023
TO I, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage NR 730 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU, LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Annahme)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 20 · 14.09.2023
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage NR 730 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltGartenpartei
Ablehnung:
CDUFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIGLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme) Gartenpartei (= Ablehnung)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 20 · 18.09.2023
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage NR 730 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltGartenpartei
Ablehnung:
CDULinkeBFF-BIGÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
FRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU, LINKE. und BFF-BIG (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung); FRAKTION (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 28.09.2023
TO II, TOP 19
Abgelehnt
Die Vorlage NR 730 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltGartenpartei
Ablehnung:
CDULinkeBFF-BIGÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
FRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und Gartenpartei gegen CDU, LINKE. und BFF-BIG (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung); FRAKTION (= Enthaltung)

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