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Sonderausschuss Dom-Römer

Vorlagentyp: NRAfD
3 SitzungenAbgelehnt

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Thema Kultur verfolgen

Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Sonderausschuss Dom-Römer wird zukünftig als Sonderausschuss für Oper und Schauspiel weitergeführt. Begründung: Im Rahmen der Neubebauung der Altstadt wurde der Sonderausschuss Dom-Römer gegründet, dessen Aufgabe es war, über die Gestaltung des Areals zwischen Dom und Römer, insbesondere Gebiet des heutigen Technischen Rathauses, des historischen Gartens, des Krönungsweges und des Historischen Museums zu beraten und zu entscheiden. Nachdem die Aufgabe des Ausschusses nunmehr erledigt ist, steht die Auflösung des Ausschusses an. Sinnvoll wäre es dagegen, den Ausschuss weiterzuführen mit der Aufgabe, über den Neubau von Oper und Schauspielhaus zu beraten und zu entscheiden. Die anstehende Aufgabe der Planung des Neubaus bzw. der Neubauten wird sich ähnlich komplex und schwierig gestalten wie die Neubebauung der Altstadt, so dass ein eigener Sonderausschuss hierfür erforderlich und hilfreich ist.

Inhalt

Antrag vom 19.12.2018, NR 717

Betreff: Sonderausschuss Dom-Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Sonderausschuss Dom-Römer wird zukünftig als Sonderausschuss für Oper und Schauspiel weitergeführt.

Begründung: Im Rahmen der Neubebauung der Altstadt wurde der Sonderausschuss Dom-Römer gegründet, dessen Aufgabe es war, über die Gestaltung des Areals zwischen Dom und Römer, insbesondere Gebiet des heutigen Technischen Rathauses, des historischen Gartens, des Krönungsweges und des Historischen Museums zu beraten und zu entscheiden. Nachdem die Aufgabe des Ausschusses nunmehr erledigt ist, steht die Auflösung des Ausschusses an. Sinnvoll wäre es dagegen, den Ausschuss weiterzuführen mit der Aufgabe, über den Neubau von Oper und Schauspielhaus zu beraten und zu entscheiden. Die anstehende Aufgabe der Planung des Neubaus bzw. der Neubauten wird sich ähnlich komplex und schwierig gestalten wie die Neubebauung der Altstadt, so dass ein eigener Sonderausschuss hierfür erforderlich und hilfreich ist.Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Sonderausschuss "Dom-Römer" Versandpaket: 03.01.2019

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Dezember 2018 brachte AfD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.05.2019 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 27 · 17.01.2019
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage NR 717 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFFFRAKTIONFrankfurterLinke
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Ablehnung)

Sonderausschusses "Dom-Römer"
Sitzung 15 · 20.05.2019
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage NR 717 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Annahme) BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 23.05.2019
TO II, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage NR 717 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme)

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