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Parkraum für das nördliche Sachsenhausen: Tiefgarage Lokalbahnhof öffnen

Vorlagentyp: NRCDU
57 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Der Mangel an Parkplätzen im nördlichen Sachsenhausen hat sich durch die im Zuge der Begrünung des Mainufers zwischen Obermain- und Flößerbrücke weggefallenen Parkplätze weiter zugespitzt. Angesichts der gleichermaßen für Bewohner und Besucher erwünschten und weiter zu fördernden Attraktivität Sachsenhausens ist dringend Ersatzparkraum zu schaffen. Dafür könnte sich auch die vorhandene, aber derzeit für die Öffentlichkeit nicht zugängliche private Tiefgarage am Lokalbahnhof anbieten. Die Tiefgarage wurde bereits in den 70er Jahren öffentlich genutzt. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Dr. Ilias Galanos Stadtv. Jochem Heumann Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Robert Lange Stadtv. Thomas Rätzke Stadtv. Marcus Scholz Stadtv. Peter Wagner Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.03.2004, B 213 Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 266 Bericht des Magistrats vom 26.09.2003, B 790 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.08.2002 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.09.2002, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 717 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) PDS (= Enthaltung) 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.09.2002, TO I, TOP 10 Beschluss: Der Vorlage NR 717 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL; PDS (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 3738, 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.09.2002 Aktenzeichen: 66 3

Inhalt

Antrag vom 22.08.2002, NR 717

Betreff:

Parkraum für das nördliche Sachsenhausen: Tiefgarage Lokalbahnhof öffnen

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, in seine Prüfungen zur Schaffung von Ersatzparkraum für das nördliche Sachsenhausen auch einzubeziehen, ob die private Tiefgarage am Lokalbahnhof mit einer nördlichen Zufahrt wieder der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden kann.

Begründung:

Der Mangel an Parkplätzen im nördlichen Sachsenhausen hat sich durch die im Zuge der Begrünung des Mainufers zwischen Obermain- und Flößerbrücke weggefallenen Parkplätze weiter zugespitzt. Angesichts der gleichermaßen für Bewohner und Besucher erwünschten und weiter zu fördernden Attraktivität Sachsenhausens ist dringend Ersatzparkraum zu schaffen. Dafür könnte sich auch die vorhandene, aber derzeit für die Öffentlichkeit nicht zugängliche private Tiefgarage am Lokalbahnhof anbieten. Die Tiefgarage wurde bereits in den 70er Jahren öffentlich genutzt.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Dr. Ilias Galanos Stadtv. Jochem Heumann Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Robert Lange Stadtv. Thomas Rätzke Stadtv. Marcus Scholz Stadtv. Peter Wagner

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2002Sie sind hier
    NRNR 717Parkraum für das nördliche Sachsenhausen: Tiefgarage Lokalbahnhof öffnen
    STVV-Antrag · CDU
  2. 31. März 2003BB 266Parkraum für das nördliche Sachsenhausen: Tiefgarage Lokalbahnhof öffnenMagistratsbericht
  3. 26. September 2003Antwort des Magistrats · nach 57 WochenBB 790Parkraum für das nördliche Sachsenhausen - Tiefgarage am Lokalbahnhof öffnenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage NR 717 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFFÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) PDS (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 26.09.2002
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 717 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFFÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL; PDS (= Enthaltung)

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