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Neubau des Polizeipräsidiums: Mehr Parkplätze bereitstellen!

Vorlagentyp: NRCDU
38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren7 SitzungenAbgelehnt

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Inhalt

Antrag vom 02.07.1997, NR 70

Betreff:

Neubau des Polizeipräsidiums: Mehr Parkplätze bereitstellen!

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Nikolaus Burggraf Stadtv. Gudrun Osterburg Stadtv. Michael Fella Stadtv. Stephan Siegler Stadtv. Herbert KasperHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.06.1997, B 338

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 1997BB 338Neubau des Polizeipräsidiums am AlleenringMagistratsbericht
  2. 2. Juli 1997Sie sind hier
    NRNR 70Neubau des Polizeipräsidiums: Mehr Parkplätze bereitstellen!
    STVV-Antrag · CDU
  3. 20. Februar 1998Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 115Neubau des Polizeipräsidiums: Mehr Parkplätze bereitstellen!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 15.09.1997
TO I, TOP 58
Beraten
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 338 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 70 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 16.09.1997
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 338 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 70 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 25.09.1997
TO II, TOP 39
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 338 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 70 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 07.10.1997
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 338 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 70 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 04.11.1997
TO I, TOP 10
Abgelehnt
1. Die Beratung der Vorlage B 338 wird zurückgestellt bis der Bericht zu Ziffer 2. der Vorlage NR 70 vorliegt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 70 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 70 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung), F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.11.1997
TO I, TOP 30
Abgelehnt
1. Die Beratung der Vorlage B 338 wird zurückgestellt bis der Bericht zu Ziffer 2. der Vorlage NR 70 vorliegt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 70 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 70 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.11.1997
TO II, TOP 26
Abgelehnt
1. Die Beratung der Vorlage B 338 wird zurückgestellt bis der Bericht zu Ziffer 2. der Vorlage NR 70 vorliegt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 70 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 70 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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