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Zukunft der Leipziger Straße

Vorlagentyp: NRSPD
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Nach jahrelangen Diskussion ist es an der Zeit, dass der Magistrat endlich ein schlüssiges Konzept vorlegt, wie er die Zukunft der Leipziger Straße unter Einbeziehung verschiedener Akteure gestalten möchte und welche der schon lange diskutierten und möglichen Maßnahmen nun umgesetzt werden, oder ob es neue Ideen und Vorschläge gibt.

Inhalt

Antrag vom 06.12.2007, NR 706

Betreff:

Zukunft der Leipziger Straße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend ein Konzept zur Zukunft der Leipziger Straße vorzulegen und zu prüfen und zu berichten, welche möglichen Handlungsmaßnahmen mit welchen Kosten verbunden sind.

Insbesondere ist dabei zu prüfen, ob

- die im Einzelhandels- und Zentrenkonzept empfohlenen Mietsubventionen unterstützt werden oder nicht,

- und wie über die Wirtschaftsförderung die Geschäfte auf der Leipziger Strasse zusätzliche Unterstützung erfahren können und wie die Angebotsstruktur dahingehend verbessert werden kann, dass die Attraktivität und die Vielfalt erhöht wird,

- die Einrichtung einer Fußgängerzone möglich ist und mit welchen Kosten und weiteren Schritten dies verbunden wäre, oder ob andere Modelle zur weiteren Verkehrsberuhigung sinnvoll sind.

Des Weiteren ist darzulegen, welche konkreten Schritte zur Stärkung der Leipziger Straße unternommen werden sollen und welche Akteure mit einbezogen werden.

Begründung:

Nach jahrelangen Diskussion ist es an der Zeit, dass der Magistrat endlich ein schlüssiges Konzept vorlegt, wie er die Zukunft der Leipziger Straße unter Einbeziehung verschiedener Akteure gestalten möchte und welche der schon lange diskutierten und möglichen Maßnahmen nun umgesetzt werden, oder ob es neue Ideen und Vorschläge gibt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Dezember 2007Sie sind hier
    NRNR 706Zukunft der Leipziger Straße
    STVV-Antrag · SPD
  2. 18. April 2008Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 213Zukunft der Leipziger StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 17 · 21.01.2008
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage NR 706 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 17 · 22.01.2008
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 706 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 31.01.2008
TO II, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage NR 706 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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