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Goethestadt Frankfurt

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren12 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Antrag vom 15.08.2002, NR 701

Betreff:

Goethestadt Frankfurt

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistratsbericht B 602 vom 07.06.2002 zum Thema "Goethestadt Frankfurt" wird mit Ausnahme des Punktes 3 (Goethe-Denkmal) zurückgewiesen.

Der Magistrat wird aufgefordert, den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13.02.2002 zum Antrag der CDU Nr. 227 vom 12.09.2001 umzusetzen, die für Leben und Werk Goethes wichtigsten Gebäude, Plätze und sonstigen Erinnerungsorte der Stadt durch besondere Hinweisschilder deutlich zu kennzeichnen und daraus einen "Goetherundgang" zu entwickeln, zu dem ein besonderer Stadtplan erscheint.

Diese Aufgabe sollte der Tourismus- und Kongress GmbH übertragen werden.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Alexandra Prinzessin von Hannover Stadtv. Elisabeth Haindl Stadtv. Dr. Bernd Heidenreich Stadtv. Jochem Heumann Stadtv. Margrit WeißbachHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.06.2002, B 602 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 21.08.2002

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 2002BB 602a) Goethestadt Frankfurt b) Goethe-Denkmal beleuchtenMagistratsbericht
  2. 15. August 2002Sie sind hier
    NRNR 701Goethestadt Frankfurt
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 602 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 701 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO I, TOP 64
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 602 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 701 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 14 · 12.09.2002
TO I, TOP 6
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 701 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDU
zu 1 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUFDP
zu 1)
Sonstige:
FAG (B 602 = Kenntnis, NR 701 = Ablehnung)REP (B 602 = Kenntnis, NR 701 = Ablehnung)PDS (B 602 = Kenntnis, NR 701 = Ablehnung)BFF (B 602 = Kenntnis, NR 701 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) B 602, Ziffern 1. und 2.: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Zurückweisung) b) B 602, Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und FDP (= Annahme) (Die Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage NR 701 bei Stimmengleichheit abgelehnt ist.) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und PDS (B 602 = Kenntnis, NR 701 = Ablehnung) BFF (B 602 = Kenntnis, NR 701 = Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 14 · 16.09.2002
TO I, TOP 27
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 602 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 701 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 26.09.2002
TO II, TOP 47
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 602 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 701 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 15 · 28.10.2002
TO I, TOP 31
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 602 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 701 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 16 · 02.12.2002
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 602 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 701 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 17 · 20.01.2003
TO I, TOP 27
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 602 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 701 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 18 · 17.02.2003
TO I, TOP 24
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 602 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 701 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO I, TOP 49
Angenommen
1. Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis. 2. a) Der erste und der dritte Satz der Vorlage NR 701 werden abgelehnt. b) Dem zweiten Satz der Vorlage NR 701 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
PDS (B 602 = Kenntnis, NR 701 = Ablehnung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
CDU
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= Ziffern 1. und 2. Zurückweisung, Ziffer 3. Kenntnis) zu 2. zu a): SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= Annahme) zu b): CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 602 = Kenntnis, NR 701 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 25.03.2003
TO I, TOP 29
Angenommen
1. Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis. 2. a) Satz eins und drei der Vorlage NR 701 werden abgelehnt. b) Satz zwei der Vorlage NR 701 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
zu 1 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAG
zu 1)
Sonstige:
REP (B 602 = Kenntnis, NR 701 = Ablehnung)PDS (B 602 = Kenntnis, NR 701 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 602 = Kenntnis, NR 701 = Ablehnung)E.l (B 602 = Kenntnis, NR 701 = Ablehnung)BFF (B 602 = Kenntnis, NR 701 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 2.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Zurückweisung) Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. a) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 602 = Kenntnis, NR 701 = Ablehnung) BFF (B 602 = Kenntnis, NR 701 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 27.03.2003
TO II, TOP 35
Angenommen
1. Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis. 2. a) Satz eins und drei der Vorlage NR 701 werden abgelehnt. b) Satz zwei der Vorlage NR 701 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
CDU
zu 1 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
CDUBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Ablehnung:
SPDFDPFAGREPPDSE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 2.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= Zurückweisung) Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 2. a) SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU und BFF (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. (= Ablehnung)

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