Bildung des Ältestenausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses für die XIX. Wahlperiode
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
- Die Stadtverordnetenversammlung bildet gemäß § 62 (1) HGO für die XIX. Wahlperiode einen
- a)Ältestenausschuss / Wahlvorbereitungs- und Wahlprüfungsausschuss mit 17 Mitgliedern
- b)Haupt- und Finanzausschuss mit 21 Mitgliedern
- Die Zusammensetzung der Ausschüsse bestimmt sich nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen.
- Die beiden Ausschüsse konstituieren sich zwischen den Stadtverordnetenversammlungen vom 22.04.2021 und 20.05.2021
- Die Bildung der weiteren Fachausschüsse erfolgt durch einen späteren, separaten Beschluss.
Begründung
Haupt- und Finanzausschusses für die XIX. Wahlperiode Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Stadtverordnetenversammlung bildet gemäß § 62 (1) HGO für die XIX. Wahlperiode einen
- a)Ältestenausschuss / Wahlvorbereitungs- und Wahlprüfungsausschuss mit 17 Mitgliedern
- b)Haupt- und Finanzausschuss mit 21 Mitgliedern
- Die Zusammensetzung der Ausschüsse bestimmt sich nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen.
- Die beiden Ausschüsse konstituieren sich zwischen den Stadtverordnetenversammlungen vom 22.04.2021 und 20.05.2021
- Die Bildung der weiteren Fachausschüsse erfolgt durch einen späteren, separaten Beschluss.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 22. April 2021 brachten GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.04.2021 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG, FRAKTION, ÖkoLinX-ARL, IBF, FREIE WÄHLER und Gartenpartei zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG, FRAKTION, IBF, FREIE WÄHLER und Gartenpartei gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)