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Bildung des Ältestenausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses für die XIX. Wahlperiode

Vorlagentyp: NRGRÜNESPDFDPLINKE
1 SitzungAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

  1. Die Stadtverordnetenversammlung bildet gemäß § 62 (1) HGO für die XIX. Wahlperiode einen
    • a)Ältestenausschuss / Wahlvorbereitungs- und Wahlprüfungsausschuss mit 17 Mitgliedern
    • b)Haupt- und Finanzausschuss mit 21 Mitgliedern
  2. Die Zusammensetzung der Ausschüsse bestimmt sich nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen.
  3. Die beiden Ausschüsse konstituieren sich zwischen den Stadtverordnetenversammlungen vom 22.04.2021 und 20.05.2021
  4. Die Bildung der weiteren Fachausschüsse erfolgt durch einen späteren, separaten Beschluss.

Begründung

Haupt- und Finanzausschusses für die XIX. Wahlperiode Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Stadtverordnetenversammlung bildet gemäß § 62 (1) HGO für die XIX. Wahlperiode einen
    • a)Ältestenausschuss / Wahlvorbereitungs- und Wahlprüfungsausschuss mit 17 Mitgliedern
    • b)Haupt- und Finanzausschuss mit 21 Mitgliedern
  2. Die Zusammensetzung der Ausschüsse bestimmt sich nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen.
  3. Die beiden Ausschüsse konstituieren sich zwischen den Stadtverordnetenversammlungen vom 22.04.2021 und 20.05.2021
  4. Die Bildung der weiteren Fachausschüsse erfolgt durch einen späteren, separaten Beschluss.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. April 2021 brachten GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.04.2021 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 1 · 22.04.2021
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Die Bildung der Fachausschüsse (mit Ausnahme von Haupt- und Finanzausschuss, Ältestenausschuss und Wahlvorbereitungs- und Wahlprüfungsausschuss) und die Festlegung des Arbeitsplans wird auf die Tagesordnung der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. Der Vorlage NR 6 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTIONÖkoLinX-ARLIBFFreie WählerGartenpartei
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTIONIBFFreie WählerGartenpartei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG, FRAKTION, ÖkoLinX-ARL, IBF, FREIE WÄHLER und Gartenpartei zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG, FRAKTION, IBF, FREIE WÄHLER und Gartenpartei gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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