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Radroute 11 von Bockenheim nach Niederrad auf der Schlossstraße vervollständigen

Vorlagentyp: NRFAG
3 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Bisher endet der Radstreifen auf der westlichen Schlossstrasse unverständlicherweise etwa 100 Meter vor der Kreuzung, so dass durch das erzwungene Einfädeln der RadfahrerInnen immer wieder gefährliche Situationen mit dem Kraftfahrzeugverkehr entstehen. Der Lückenschluss ist für eine vollständige Radroute, wie sie der Radverkehrskonzeption entspricht, unbedingt erforderlich. Das vergessene Teilstück ist daher umgehend in die baureife Planung aufzunehmen. Antragstellende Fraktion: FAG Antragsteller/innen: Stadtv. Gisela Becker Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 109 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 05.07.2006 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.07.2006, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 109 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 67 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 68 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  4. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 71 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  5. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 72 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  6. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 90 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG
  13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.07.2006, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  14. Der Vorlage M 109 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 67, OA 71 und OA 72 zugestimmt.
  15. Der Vorlage NR 67 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  16. Die Vorlage NR 68 wird abgelehnt.
  17. Der Vorlage OA 71 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  18. Der Vorlage OA 72 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  19. Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  20. M 109: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  22. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) zu
  23. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen SPD (= Ablehnung) zu
  24. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und LINKE.WASG (= vereinfachtes Verfahren) zu
  25. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF (M 109, OA 71, OA 72 und OA 90 = Annahme, NR 67 und NR 68 = Enthaltung) REP (M 109, NR 67, OA 71 und OA 72 = Annahme, NR 68 = Ablehnung, OA 90 = vereinfachtes Verfahren) NPD (M 109 = Annahme unter Hinweis auf OA 70, OA 71 und OA 90, NR 68, OA 71, OA 72 und OA 90 = Annahme, NR 67 = Enthaltung) ÖkoLinX/E.L. (M 109, NR 67 und OA 90 = Ablehnung, NR 68, OA 71 und OA 72 = Annahme)
  26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.07.2006, TO II, TOP 37 Beschluss:
  27. Der Vorlage M 109 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 67, OA 71 und OA 72 zugestimmt.
  28. Der Vorlage NR 67 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  29. Die Vorlage NR 68 wird abgelehnt.
  30. Der Vorlage OA 71 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  31. Der Vorlage OA 72 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  32. Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  33. M 109: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); NPD (= Annahme unter Hinweis auf OA 70, OA 71 und OA 90) zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und REP gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); BFF und NPD (= Enthaltung) zu
  35. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu
  36. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD (= Ablehnung) zu
  37. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD und LINKE.WASG (= vereinfachtes Verfahren) zu
  38. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und REP gegen SPD, FAG, BFF und NPD (= Annahme) sowie ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 528,
  39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.07.2006 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Antrag vom 04.07.2006, NR 68

Betreff:

Radroute 11 von Bockenheim nach Niederrad auf der Schlossstraße vervollständigen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Radstreifen auf der Schlossstrasse aus Richtung Schönhof wird vollständig bis zum Kreuzungsbereich zur Adalbertstrasse auch auf den letzten 100 Metern auf der Straße abmarkiert.

Begründung:

Bisher endet der Radstreifen auf der westlichen Schlossstrasse unverständlicherweise etwa 100 Meter vor der Kreuzung, so dass durch das erzwungene Einfädeln der RadfahrerInnen immer wieder gefährliche Situationen mit dem Kraftfahrzeugverkehr entstehen.

Der Lückenschluss ist für eine vollständige Radroute, wie sie der Radverkehrskonzeption entspricht, unbedingt erforderlich. Das vergessene Teilstück ist daher umgehend in die baureife Planung aufzunehmen.

Antragstellende Fraktion: FAG Antragsteller/innen: Stadtv. Gisela BeckerHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 109 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 05.07.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Juli 2006 brachte FAG diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.07.2006 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 04.07.2006
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 109 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 67 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 68 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 71 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 72 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 90 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 11.07.2006
TO I, TOP 36
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 109 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 67, OA 71 und OA 72 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 67 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 68 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 71 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage OA 72 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 109)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAG
Ablehnung:
SPD
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinke.wasg
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDP
Ablehnung:
SPDFAG
zu 1)
Sonstige:
BFF (M 109, OA 71, OA 72 und OA 90 = Annahme, NR 67 und NR 68 = Enthaltung)REP (M 109, NR 67, OA 71 und OA 72 = Annahme, NR 68 = Ablehnung, OA 90 = vereinfachtes Verfahren)NPD (M 109 = Annahme unter Hinweis auf OA 70, OA 71 und OA 90, NR 68, OA 71, OA 72 und OA 90 = Annahme, NR 67 = Enthaltung)ÖkoLinX/E.L. (M 109, NR 67 und OA 90 = Ablehnung, NR 68, OA 71 und OA 72 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 109: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen SPD (= Ablehnung) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und LINKE.WASG (= vereinfachtes Verfahren) zu 6. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 109, OA 71, OA 72 und OA 90 = Annahme, NR 67 und NR 68 = Enthaltung) REP (M 109, NR 67, OA 71 und OA 72 = Annahme, NR 68 = Ablehnung, OA 90 = vereinfachtes Verfahren) NPD (M 109 = Annahme unter Hinweis auf OA 70, OA 71 und OA 90, NR 68, OA 71, OA 72 und OA 90 = Annahme, NR 67 = Enthaltung) ÖkoLinX/E.L. (M 109, NR 67 und OA 90 = Ablehnung, NR 68, OA 71 und OA 72 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 13.07.2006
TO II, TOP 37
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 109 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 67, OA 71 und OA 72 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 67 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 68 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 71 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage OA 72 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 109)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREP
Ablehnung:
ÖkoLinX/E.L.NPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGREP
Ablehnung:
ÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
BFFNPD
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGNPDÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
BFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
SPD
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
SPDLinke.wasg
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPREP
Ablehnung:
SPDFAGBFFNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 109: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); NPD (= Annahme unter Hinweis auf OA 70, OA 71 und OA 90) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und REP gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); BFF und NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 4. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD (= Ablehnung) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD und LINKE.WASG (= vereinfachtes Verfahren) zu 6. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und REP gegen SPD, FAG, BFF und NPD (= Annahme) sowie ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)

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