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Schulbezirksgrenzen in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Formulierung im Text der M 3 ist ungenau und entspricht nicht der beigefügten Skizze. Um keine Unklarheiten bezüglich der Abgrenzung der Schulbezirke aufkommen zu lassen, sollte daher eine Präzisierung des Art. 1 der M 3 erfolgen. Diese Klarstellung ist mit den Fraktionen von CDU und SPD im Ortsbeirat 16 abgestimmt. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Gerhard Ley Stadtv. Gerd Riechemeier Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.01.1996, M 3 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 23.01.1996 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.01.1996, TO I, TOP 39 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 3 wird im Rahmen der Vorlage NR 684 zugestimmt.
  2. Der Vorlage NR 684 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.01.1996, TO II, TOP 24 Beschluß:
  6. Der Vorlage M 3 wird im Rahmen der Vorlage NR 684 zugestimmt.
  7. Der Vorlage NR 684 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 5581,
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.01.1996 Aktenzeichen: 401

Inhalt

Antrag vom 17.01.1996, NR 684

Betreff: Schulbezirksgrenzen in Bergen-Enkheim Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Artikel 1 der vorgelegten Satzung über die Bildung der Schulbezirke (2. Änderungssatzung) wird wie folgt geändert: Die in § 2 Liste A für die Grundschulen beschriebenen Schulbezirke werden wir folgt geändert: Schule am Landgraben, Landgraben 2 Alle Straßen in Bergen nördlich der Marktstraße (einschließlich der Nordseite der Marktstraße, ungerade Nummern) und westlich der Vilbeler Landstraße bis zur Kreuzung mit der Marktstraße (ungerade Nummern). Schule am Hang, Am Bächelchen 23 Alle Straßen in Enkheim sowie alle Straßen in Bergen südlich der Marktstraße (einschließlich der Südseite der Marktstraße, gerade Nummern) und östlich der Vilbeler Landstraße bis zur Marktstraße (gerade Nummern).

Begründung: Die Formulierung im Text der M 3 ist ungenau und entspricht nicht der beigefügten Skizze. Um keine Unklarheiten bezüglich der Abgrenzung der Schulbezirke aufkommen zu lassen, sollte daher eine Präzisierung des Art. 1 der M 3 erfolgen. Diese Klarstellung ist mit den Fraktionen von CDU und SPD im Ortsbeirat 16 abgestimmt. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Gerhard Ley Stadtv. Gerd RiechemeierHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.01.1996, M 3 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 23.01.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 1996MM 3Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen für Lernhilfe der Stadt Frankfurt am Main - 2. Änderungssatzung -Magistratsvortrag
  2. 17. Januar 1996Sie sind hier
    NRNR 684Schulbezirksgrenzen in Bergen-Enkheim
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 23.01.1996
TO I, TOP 39
Angenommen
1. Der Vorlage M 3 wird im Rahmen der Vorlage NR 684 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 684 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 25.01.1996
TO II, TOP 24
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

NR_684_1996 Schulbezirksgrenzen in Bergen-Enkheim

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