Bau der Kita in der Josef-Bautz-Straße ermöglichen
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenBegründung
Josef-Bautz-Straße ermöglichen Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, alle notwendigen Schritte einzuleiten, um die Einrichtung der integrativen Kindertagesstätte des "Vereins zur Förderung der Integration Behinderter Taunus e.V." auf dem bestehenden Reiterhof in der Josef-Bautz-Straße zu ermöglichen. Dies soll unter weitest gehender Schonung des Landschaftsschutzgebiets geschehen. Sollte eine Änderung am Zuschnitt de s Landschaftsschutzgebiets notwendig werden, muss dies an anderer Stelle ausgeglichen werden. Begründung: Im Hinblick auf die gesetzliche Versorgungsquote, ist die Errichtung von Kindertagesstätten im Stadtgebiet ausdrücklich erwünscht. Insbesondere dieses Konzept einer integrativen Einrichtung im bestehenden Reiterhof ist hervorzuheben und begrüßenswert. Obwohl es sich bei dem geplanten Standort um ein Landschaftsschutzgebiet handelt, sollten deshalb alle notwendigen und der Stadtverwaltung möglichen Schritte eingeleitet werden, um Hindernisse für die Einrichtung der Kindertagesstätte zu überwinden.
Inhalt
Antrag vom 02.07.2013, NR 653
Betreff: Bau der Kita in der Josef-Bautz-Straße ermöglichen Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, alle notwendigen Schritte einzuleiten, um die Einrichtung der integrativen Kindertagesstätte des "Vereins zur Förderung der Integration Behinderter Taunus e.V." auf dem bestehenden Reiterhof in der Josef-Bautz-Straße zu ermöglichen. Dies soll unter weitest gehender Schonung des Landschaftsschutzgebiets geschehen. Sollte eine Änderung am Zuschnitt de s Landschaftsschutzgebiets notwendig werden, muss dies an anderer Stelle ausgeglichen werden.
Begründung: Im Hinblick auf die gesetzliche Versorgungsquote, ist die Errichtung von Kindertagesstätten im Stadtgebiet ausdrücklich erwünscht. Insbesondere dieses Konzept einer integrativen Einrichtung im bestehenden Reiterhof ist hervorzuheben und begrüßenswert. Obwohl es sich bei dem geplanten Standort um ein Landschaftsschutzgebiet handelt, sollten deshalb alle notwendigen und der Stadtverwaltung möglichen Schritte eingeleitet werden, um Hindernisse für die Einrichtung der Kindertagesstätte zu überwinden.Hauptvorlage: Anregung vom 19.04.2013, OA 370 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV
Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 03.07.2013
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. Juli 2013 brachten CDU, GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.10.2013 im Jugendhilfeausschusses angenommen.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) sowie FDP und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (OA 370 und NR 653 = Ablehnung) REP (OA 370 und NR 653 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und REP (= Annahme) sowie FDP und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten, RÖMER und REP gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (OA 370 und NR 653 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.