Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Studie zur „Arisierung“ von Grundstücken und Immobilien in Frankfurt

Vorlagentyp: NRCDUSPDGRÜNE
3 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Wohnen verfolgen

Begründung

Grundstücken und Immobilien in Frankfurt Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, eine Studie vorzubereiten, in der die historische Rolle der Stadt Frankfurt und ihrer kommunalen Behörden im Rahmen der "Arisierung" jüdischer Grundstücke und Immobilien aufgearbeitet wird. Begründung: Der Historiker Dieter Wesp ist bei Recherchen im Stadtarchiv auf eine Liste aus dem Jahre 1945 gestoßen, in der das Bauamt 170 Objekte aufführte, die in der Zeit des Nationalsozialismus "arisiert" wurden (Miersch-Liste). Die Gesamtfläche der "arisierten" Objekte umfasst eine Fläche in der Größe der vormaligen Altstadt innerhalb der Stadtmauern. Ein Beispiel für eine "Arisierungsmaßnahme" ist das Wohnhaus der Familie Beit von Speyer (heute Villa Kennedy) mit dem dazugehörigen Grundstück von 8.600 Quadratmetern. Das Objekt wurde für 137.000 Reichsmark von der Stadt Frankfurt im Rahmen der "Arisierungen" in der NS-Zeit gekauft. 1948 erhielten die Nachkommen eine Entschädigung von 150.000 DM. Im Jahr 2000 wurde das Objekt für 18 Millionen Euro an einen privaten Investor verkauft. Damit fiel der "Arisierungsgewinn" an die Stadt Frankfurt. Die Stadt Frankfurt hat sich intensiv durch zahlreiche Projekte und Forschungsarbeiten mit der eigenen Geschichte zur Zeit des Nationalsozialismus auseinander-gesetzt. Prof. Dr. Sybille Steinbacher, Leiterin des Fritz-Bauer-Instituts und Inhaberin des Holocaust-Lehrstuhls an der Goethe-Universität, hat zurecht darauf hingewiesen, dass bei der Ausplünderung der jüdischen Bevölkerung während der NS-Zeit die Rolle der kommunalen Behörden stärker in den Blick genommen werden müsse. Das Fritz-Bauer-Institut hat sich dem Thema mit der Tagung "'Arisierung' von Wohneigentum durch die Stadt Frankfurt am Main zwischen 1933 und 1945" am 5. Februar 2018 bereits angenommen, eine wissenschaftliche Aufarbeitung in Form einer Studie über die "Arisierung" jüdischer Grundstücke und Immobilien in Frankfurt steht jedoch noch aus. Die Vorsitzende des Fördervereins Fritz-Bauer-Institut e.V., Jutta Ebeling, hat in der FAZ vom 6. Februar 2018 darauf hingewiesen, dass das Geld für die Forschung aus den "Arisierungsgewinnen" kommen solle.

Inhalt

Antrag vom 12.09.2018, NR 652

Betreff: Studie zur "Arisierung" von Grundstücken und Immobilien in Frankfurt Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, eine Studie vorzubereiten, in der die historische Rolle der Stadt Frankfurt und ihrer kommunalen Behörden im Rahmen der "Arisierung" jüdischer Grundstücke und Immobilien aufgearbeitet wird.

Begründung: Der Historiker Dieter Wesp ist bei Recherchen im Stadtarchiv auf eine Liste aus dem Jahre 1945 gestoßen, in der das Bauamt 170 Objekte aufführte, die in der Zeit des Nationalsozialismus "arisiert" wurden (Miersch-Liste). Die Gesamtfläche der "arisierten" Objekte umfasst eine Fläche in der Größe der vormaligen Altstadt innerhalb der Stadtmauern. Ein Beispiel für eine "Arisierungsmaßnahme" ist das Wohnhaus der Familie Beit von Speyer (heute Villa Kennedy) mit dem dazugehörigen Grundstück von 8.600 Quadratmetern. Das Objekt wurde für 137.000 Reichsmark von der Stadt Frankfurt im Rahmen der "Arisierungen" in der NS-Zeit gekauft. 1948 erhielten die Nachkommen eine Entschädigung von 150.000 DM. Im Jahr 2000 wurde das Objekt für 18 Millionen Euro an einen privaten Investor verkauft. Damit fiel der "Arisierungsgewinn" an die Stadt Frankfurt. Die Stadt Frankfurt hat sich intensiv durch zahlreiche Projekte und Forschungsarbeiten mit der eigenen Geschichte zur Zeit des Nationalsozialismus auseinander-gesetzt. Prof. Dr. Sybille Steinbacher, Leiterin des Fritz-Bauer-Instituts und Inhaberin des Holocaust-Lehrstuhls an der Goethe-Universität, hat zurecht darauf hingewiesen, dass bei der Ausplünderung der jüdischen Bevölkerung während der NS-Zeit die Rolle der kommunalen Behörden stärker in den Blick genommen werden müsse. Das Fritz-Bauer-Institut hat sich dem Thema mit der Tagung "'Arisierung' von Wohneigentum durch die Stadt Frankfurt am Main zwischen 1933 und 1945" am 5. Februar 2018 bereits angenommen, eine wissenschaftliche Aufarbeitung in Form einer Studie über die "Arisierung" jüdischer Grundstücke und Immobilien in Frankfurt steht jedoch noch aus. Die Vorsitzende des Fördervereins Fritz-Bauer-Institut e.V., Jutta Ebeling, hat in der FAZ vom 6. Februar 2018 darauf hingewiesen, dass das Geld für die Forschung aus den "Arisierungsgewinnen" kommen solle.Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 19.09.2018

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. September 2018 brachten CDU, SPD, GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.11.2018 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 25 · 25.10.2018
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage NR 652 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFUTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 06.11.2018
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage NR 652 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 08.11.2018
TO II, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 652 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung