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Stadtverordnetenversammlung: Aufzeichnung für alle

Vorlagentyp: NRGartenpartei
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag der Gartenpartei fordert die Bereitstellung von Audioaufzeichnungen der Plenarsitzungen auf der städtischen Homepage, um die Zugänglichkeit für die Bürger zu verbessern. Dies soll der Entfremdung zwischen der Bevölkerung und den Stadtverordneten entgegenwirken und die Benachteiligung kleinerer Parteien aufheben.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Audioaufzeichnung der Plenarsitzung soll auf der Homepage der Stadt auch nachträglich zum Download angeboten werden.

Begründung

Frankfurt ist eine weltoffene Stadt, doch ist es sehr schwer der monatlichen Plenarsitzung zu folgen, da diese nur live im Internet übertragen wird. Genau Donnerstags um 16 Uhr der Sitzung bis spät in der Nacht zu folgen, haben leider nur die Wenigsten. Ebenso haben die Wenigsten genau um Donnerstag 16 Uhr die technische Möglichkeit eine Aufnahme zu starten, um es später abhören zu können. Es ist zuden technisch relativ schwierig gestreemte Inhalte aufzuzeichnen. Einer zunehmenden Entfremdung zwischen Bevölkerung und Statdverordneten/Magistrat könnte leicht Abhilfe geschaffen werden, wenn diese Audiodatei veröffentlicht wird. Die Audiodatei liegt dem Präsidium ohnehin vor, da diese die Abschrift davon tätigen. Der Schritt diese Datei ins Internet zu stellen, sehr leicht. Zudem muss die Benachteiligung kleiner Parteien aufgehoben werden, da deren Themen erst zu später Stunde besprochen werden. Mit einer Aufzeichung ist das aber kein Problem, da schnell ans Ende der Datei gehüpft werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. April 2023 brachte Gartenpartei diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.06.2023 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 21 · 22.06.2023
TO I, TOP 4
Abgelehnt
Die Vorlage NR 645 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltFRAKTION
Ablehnung:
BFF-BIGGartenpartei
Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt und FRAKTION gegen BFF-BIG (= Annahme); AfD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 22.06.2023
TO I, TOP 12
Abgelehnt
a) Die Vorlage NR 645 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen des Stadtverordneten Schwichtenberg dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltFRAKTION
Ablehnung:
BFF-BIGGartenpartei
Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt und FRAKTION gegen BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme); AfD (= Enthaltung)

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