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Verbesserung der Parksituation vor dem Krankenhaus Höchst

Vorlagentyp: NRCDU
30 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Patienten, die zu unterschiedlichen Zeiten zu ambulanten Behandlungen das Krankenhaus aufsuchen sowie Besucher klagen zunehmend über Schwierigkeiten bei der Suche nach einem Parkplatz. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Günter Weißenseel Stadtv. Karl Leo Schneeweis Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.06.1996, B 359 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Gesundheitsausschuss Versandpaket: 28.11.1995 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Gesundheitsausschusses am 16.01.1996, TO I, TOP 3 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 641 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.01.1996, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 641 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.01.1996, TO II, TOP 63 Beschluß: Der Vorlage NR 641 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 5619, 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.01.1996 Aktenzeichen: 66-3

Inhalt

Antrag vom 22.11.1995, NR 641

Betreff: Verbesserung der Parksituation vor dem Krankenhaus Höchst Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für den nördlich des Zugangs von der Gotenstraße gelegenen Parkplatz der Städtischen Kliniken Höchst einen Parkscheinautomaten zu installieren. Es ist ferner zu prüfen, wie die Parkplätze westlich der Gotenstraße für Krankenhausbesucher gesichert werden können.

Begründung: Patienten, die zu unterschiedlichen Zeiten zu ambulanten Behandlungen das Krankenhaus aufsuchen sowie Besucher klagen zunehmend über Schwierigkeiten bei der Suche nach einem Parkplatz. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Günter Weißenseel Stadtv. Karl Leo Schneeweis

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 1995Sie sind hier
    NRNR 641Verbesserung der Parksituation vor dem Krankenhaus Höchst
    STVV-Antrag · CDU
  2. 21. Juni 1996Antwort des Magistrats · nach 30 WochenBB 359Verbesserung der Parksituation vor dem Krankenhaus HöchstMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Gesundheitsausschusses
Sitzung 28 · 16.01.1996
TO I, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage NR 641 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 16.01.1996
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage NR 641 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 25.01.1996
TO II, TOP 63
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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