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Radwege in der Textorstraße

Vorlagentyp: NRLINKE
2 Stationen im Verfahren14 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsbericht M 76/2018 wird in der vorliegenden Fassung unter folgenden Ergänzungen zugestimmt:

  1. Die Schutzstreifen für den Radverkehr in Bereichen, in denen keine Parkbuchten liegen, werden als geschützte Radfahrstreifen umgesetzt. Dies bedeutet, dass sie durch einen Überfahrschutz zur Fahrbahn für den motorisierten Verkehr getrennt sind, nicht nur durch eine weiße Linie.
  2. Die Schutzstreifen werden farblich vollflächig markiert.
  3. Der Magistrat prüft, wo weitere Fahrradständer angebracht werden können und nimmt diese Standorte in die Planungen auf. Begründung: Fahrradschutzstreifen verbessern die gefühlte und tatsächliche Sicherheit von Radfahrenden und räumen diesen im Straßenverkehr einen eigenen Bereich ein. Mehr Menschen steigen auf das Rad um. Fahrradschutzstreifen waren deshalb eine der Forderungen des Radentscheids Frankfurt, den mehr als 34.000 Personen mit ihrer Unterschrift unterstützt haben. Dem Wunsch der Bürger*innen nach einer sicheren Radverkehrsführung wird der Magistrat gerecht, indem er entsprechende Maßnahmen in seinen Planungen ergreift. Auf der gesamten Länge der Baumaßnahme sind zudem nur 16 Fahrradständer vorgesehen, von denen ein Großteil schon besteht. Die Stadt kommt der Ausweitung der Radinfrastruktur nach, indem sie die Anzahl der nicht verkehrsbeeinträchtigenden Abstellmöglichkeiten für Fahrräder in dem Baubereich erhöht.

Inhalt

Antrag vom 09.08.2018, NR 629

Betreff: Radwege in der Textorstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsbericht M 76/2018 wird in der vorliegenden Fassung unter folgenden Ergänzungen zugestimmt:

  1. Die Schutzstreifen für den Radverkehr in Bereichen, in denen keine Parkbuchten liegen, werden als geschützte Radfahrstreifen umgesetzt. Dies bedeutet, dass sie durch einen Überfahrschutz zur Fahrbahn für den motorisierten Verkehr getrennt sind, nicht nur durch eine weiße Linie.
  2. Die Schutzstreifen werden farblich vollflächig markiert.
  3. Der Magistrat prüft, wo weitere Fahrradständer angebracht werden können und nimmt diese Standorte in die Planungen auf. Begründung: Fahrradschutzstreifen verbessern die gefühlte und tatsächliche Sicherheit von Radfahrenden und räumen diesen im Straßenverkehr einen eigenen Bereich ein. Mehr Menschen steigen auf das Rad um. Fahrradschutzstreifen waren deshalb eine der Forderungen des Radentscheids Frankfurt, den mehr als 34.000 Personen mit ihrer Unterschrift unterstützt haben. Dem Wunsch der Bürger*innen nach einer sicheren Radverkehrsführung wird der Magistrat gerecht, indem er entsprechende Maßnahmen in seinen Planungen ergreift. Auf der gesamten Länge der Baumaßnahme sind zudem nur 16 Fahrradständer vorgesehen, von denen ein Großteil schon besteht. Die Stadt kommt der Ausweitung der Radinfrastruktur nach, indem sie die Anzahl der nicht verkehrsbeeinträchtigenden Abstellmöglichkeiten für Fahrräder in dem Baubereich erhöht.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.04.2018, M 76 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 15.08.2018

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. April 2018MM 76Ausbau Textorstraße zwischen Brückenstraße und Darmstädter Landstraße sowie KP Heisterstraße/Siemensstraße hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  2. 9. August 2018Sie sind hier
    NRNR 629Radwege in der Textorstraße
    STVV-Antrag · LINKE.

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf14 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 14.08.2018
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 629 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 21.08.2018
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 629 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 24 · 13.09.2018
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 629 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 18.09.2018
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 629 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 25.09.2018
TO II, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 629 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 25 · 25.10.2018
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 629 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 30.10.2018
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 629 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 06.11.2018
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 629 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 26 · 29.11.2018
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 76 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 629 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 04.12.2018
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 629 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 11.12.2018
TO II, TOP 1
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 629 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 22.01.2019
TO I, TOP 17
Zurückgezogen
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat die Vorlage M 76 zurückgezogen hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 629 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 29.01.2019
TO II, TOP 1
Zurückgezogen
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat die Vorlage M 76 zurückgezogen hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 629 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 31.01.2019
TO II, TOP 19
Zurückgezogen
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat die Vorlage M 76 zurückgezogen hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 629 zurückgezogen hat. Beschlussausfertigung(en): § 3637,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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