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Boden-Gedenk-Medaille für die Opfer der Luftangriffe endlich wieder anbringen

Vorlagentyp: NRBFF
9 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Wiederanbringung der Boden-Gedenk-Medaille für die Opfer der Luftangriffe auf Frankfurt zwischen Dom und Goldener Waage. Dies soll rechtzeitig zum achtzigsten Jahrestag der Bombennacht am 22. März 2024 geschehen. Der Antrag wurde jedoch in mehreren Sitzungen abgelehnt.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird dazu aufgefordert, die beim Abriss des Technischen Rathauses eingelagerte Boden-Gedenk-Medaille für die Opfer der Luftangriffe auf Frankfurt im 2. Weltkrieg an dem dafür bereits ausgewählten neuen Standort zwischen Dom und Goldener Waage (siehe Foto) jetzt endlich wieder anbringen zu lassen und umgehend alle hierfür notwendigen Maßnahmen zu ergreifen bzw. in die Wege zu leiten. Dies betrifft insbesondere den angedachten Ergänzungstext, der gegebenenfalls in einem Bronzering von insgesamt circa 180 cm Durchmesser um die Medaille aus dem Jahr 1978 eingelassen werden soll sowie einen QR-Code, über den weitere Zusatzinformationen in verschiedenen Sprachen abrufbar gemacht werden (siehe Niederschrift der 7. Sitzung des Sonderausschusses Dom-Römer vom 25. September 2017).

Im Hinblick darauf, dass sich die Bombennacht des 22. März 1944 im nächsten Jahr zum achtzigsten Mal jährt, hat der Magistrat insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass die Wiederanbringung der Boden-Gedenk-Medaille für die Opfer der Luftangriffe rechtzeitig vor diesem besonderen Jahrestag abgeschlossen ist und diese nicht nur am 22. März 2024 gemäß Beschluss § 6673 der Stadtverordnetenversammlung 10.09.2009 mit Blumen geschmückt wird, sondern auch an jedem 22. März in den Folgejahren.

Begründung

Das Gedenken an die schwere Bombardierung Frankfurts in den Jahren 1943/1944, die ihren Höhepunkt in der Bombennacht des 22. März 1944 fand und die - neben unzähligen Toten, Verletzten sowie Obdachlosen - auch die fast vollständige Zerstörung der Frankfurter Altstadt zur Folge hatte, ist in einer würdigen und zeitgemäßen Form aufrechtzuerhalten. Dass sich die im Jahr 1978 verlegte und beim Abriss des Technischen Rathauses entfernte Boden-Gedenk-Medaille für die Opfer der Luftangriffe bis heute immer noch nicht an ihrem neuen Standort befindet, ist im Hinblick auf das Erfordernis und den Anspruch eines solchen Gedenkens nicht länger hinnehmbar, zumal deren Wiederanbringung gemäß Niederschrift der 7. Sitzung des Sonderausschusses "Dom-Römer" vom 25. September 2017 nach damaliger Einschätzung des Dezernates VII bereits im Jahr 2020 hätte erfolgen können. Insbesondere aus der Tatsache, dass sich die Bombennacht vom 22. März 1944 im nächsten Jahr zum achtzigsten Mal jährt, erwächst dem Magistrat und der Stadt Frankfurt die Verpflichtung, dass die Wiederanbringung der Boden-Gedenk-Medaille rechtzeitig vor diesem besonderen Jahrestag abgeschlossen ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. März 2023 brachte BFF-BIG diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 9 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.09.2023 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 1
Sitzung 20 · 02.05.2023
TO I, TOP 55
Beraten
Die Vorlage NR 626 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARLDie Partei
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen FDP (= Kenntnis); CDU (= Enthaltung) bei 1 Abwesenheit SPD

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 17 · 04.05.2023
TO I, TOP 12
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 626 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 651 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD und BFF-BIG (= Beratung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD und BFF-BIG (= Beratung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 11.05.2023
TO II, TOP 11
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 626 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 651 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD und BFF-BIG (= Beratung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD und BFF-BIG (= Beratung)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 18 · 15.06.2023
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 626 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 651 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Beratung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Beratung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 22.06.2023
TO II, TOP 5
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 626 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 651 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Beratung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Beratung)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 19 · 13.07.2023
TO I, TOP 114
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 626 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 651 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELF
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt, und BFF-BIG gegen CDU, LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Beratung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt, und BFF-BIG gegen CDU, LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Beratung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 20.07.2023
TO II, TOP 5
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 626 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 651 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELF
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt, und BFF-BIG gegen CDU, LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Beratung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt, und BFF-BIG gegen CDU, LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Beratung)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 20 · 21.09.2023
TO I, TOP 7
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 626 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 651 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Sonstige:
FDP (NR 626 und NR 651 = Ablehnung)FRAKTION (NR 626 und NR 651 = Ablehnung)Gartenpartei (NR 626 = Annahme, NR 651 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., Volt, und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 651) sowie AfD und BFF-BIG (= Annahme) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und AfD (= Annahme) sowie BFF-BIG ( Ziffern 1. und 3. = Annahme, Ziffer 2. = Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FRAKTION (NR 626 und NR 651 = Ablehnung) Gartenpartei (NR 626 = Annahme, NR 651 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 28.09.2023
TO II, TOP 3
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 626 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 651 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGGartenpartei
zu 2 / Ziffer 1. und 3)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGGartenpartei
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
CDUAfDGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 651) sowie AfD, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme) zu 2. Ziffern 1. und 3.: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme) sowie Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU und AfD (= Annahme) sowie Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)

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