Spielplätze bis zum Sommer sanieren
Zusammenfassung
Der Antrag fordert ein Sonderprogramm zur Sanierung und Instandhaltung öffentlicher Spielplätze bis zum Sommer. Dies ist notwendig, da die Stadt Frankfurt seit Jahren mit der Instandhaltung nicht nachkommt und die Spielplätze für die motorische Entwicklung von Kindern wichtig sind.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es wird ein Sonderprogramm zur Sanierung und Instandhaltung der öffentlichen Spielplätze aus den Restmitteln des Gesamthaushaltes 2022 aufgelegt, mit dem Ziel, die Arbeiten bis zum Start der Sommerferien abgeschlossen zu haben.
Begründung
Seit Jahren kommt die Stadt Frankfurt mit der Sanierung und Instandhaltung von öffentlichen Spielplätzen nicht nach. Die bereitgestellten finanziellen Mittel reichen nicht aus und es fehlt an Personal. Dabei sind Spielplätze wichtige Orte für die motorische Entwicklung von Kindern, die erheblich dazu breitragen den coronabedingten Bewegungsdefiziten bei Kindern entgegenzuwirken.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 28. Februar 2023 brachte LINKE. diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.03.2023 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu a) Ablehnung der Dringlichkeit durch GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Aufnahme auf die Tagesordnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung)