Streckenneubau der S-Bahn zwischen .Flughafen-Regionalbahnhof. und .Stadion. mit Anlage der Station .Gateway Gardens.
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Bei der vorliegenden Magistratsvorlage handelt es sich um das ausgesprochen begrüßenswerte Vorhaben, die verkehrliche Erschließung so zu realisieren, dass auch der ökologische Raum hinzugewinnt. Durch die für den Streckenneubau der S-Bahn „Gateway Gardens“ geplante Trassenverlegung kann hochwertiger Raum im FFH-Gebiet „Schwanheimer Wald“ zurück gewonnen werden und wird ökologisch weniger hochwertiger Raum, noch dazu in geringerem Umfang als bisher, in Anspruch genommen. Mit Hilfe weiterer detaillierter Untersuchungen der verschiedenen Lebensräume von Tieren und Pflanzen und deren qualitative Bewertung soll dazu beigetragen werden, für den Streckenneubau der S-Bahn „Gateway Gardens“ die ökologisch bestmöglichste Trassenführung unter Berücksichtigung der Fahrgeometrie zu erarbeiten.
Inhalt
Antrag vom 13.09.2007, NR 601
Betreff:
Streckenneubau der S-Bahn zwischen "Flughafen-Regionalbahnhof" und "Stadion" mit Anlage der Station "Gateway Gardens"
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die Vorlage M 122 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass folgende Beschlussziffer angefügt wird:
IV.: Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der weiteren Planung der S-Bahn-Trasse, vor allem im Bereich der Ausfädelung aus der Bahntrasse Frankfurt-Mainz, genaue Untersuchungen der ökologischen Lebensräume vorzunehmen und unter Berücksichtigung der Fahrgeometrie die qualitativ beste Lösung für das FFH-Gebiet zu erarbeiten.
Begründung:
Bei der vorliegenden Magistratsvorlage handelt es sich um das ausgesprochen begrüßenswerte Vorhaben, die verkehrliche Erschließung so zu realisieren, dass auch der ökologische Raum hinzugewinnt. Durch die für den Streckenneubau der S-Bahn "Gateway Gardens“ geplante Trassenverlegung kann hochwertiger Raum im FFH-Gebiet "Schwanheimer Wald“ zurück gewonnen werden und wird ökologisch weniger hochwertiger Raum, noch dazu in geringerem Umfang als bisher, in Anspruch genommen.
Mit Hilfe weiterer detaillierter Untersuchungen der verschiedenen Lebensräume von Tieren und Pflanzen und deren qualitative Bewertung soll dazu beigetragen werden, für den Streckenneubau der S-Bahn "Gateway Gardens“ die ökologisch bestmöglichste Trassenführung unter Berücksichtigung der Fahrgeometrie zu erarbeiten.
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 29.06.2007, M 122 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.09.2007
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Juni 2007MM 122Streckenneubau der S-Bahn zwischen "Flughafen-Regionalbahnhof" und "Stadion" mit Anlage der Station "Gateway Gardens"Magistratsvortrag
- 13. September 2007Sie sind hierNRNR 601Streckenneubau der S-Bahn zwischen .Flughafen-Regionalbahnhof. und .Stadion. mit Anlage der Station .Gateway Gardens.STVV-Antrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 122 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 601 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 601 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 602 wird abgelehnt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 605 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 605 wird abgelehnt
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 605) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 602); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE.; FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. a) CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (M 122, NR 601 und NR 605 = Annahme, NR 602 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (M 122, NR 602 und NR 605 = Annahme, NR 601 = Enthaltung) NPD (M 122, NR 601 und NR 602 = Ablehnung, NR 605 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 122 wird im Rahmen der Vorlage NR 601 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 601 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 602 wird abgelehnt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 605 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 605 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 626 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE; SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 605), LINKE. (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 602), FDP und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 626) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP; FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 626) und BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und BFF (= Annahme) und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 626) zu 4. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 626) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 626) zu 5. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Annahme); SPD (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme im Rahmen der Vorlage NR 605, Ziffer 3. Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 122 und NR 601 = Annahme, NR 602 und NR 626 = Ablehnung, NR 605 = Ziffer 1. Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2. Ablehnung) NPD (M 122, NR 601, NR 602 und NR 626 = Ablehnung, NR 605 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 122, NR 601, NR 602, NR 605 und NR 626 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 122 wird im Rahmen der Vorlage NR 601 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 601 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 602 wird abgelehnt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 605 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 605 wird abgelehnt. 5. a) Die Vorlage NR 626 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heuser, Dr. Dr. Rahn, Mack, Oesterling, Rinn und Majer dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE; SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 605), LINKE. (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 602), FDP und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 626) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP; FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 626) und BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und BFF (= Annahme) und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 626) zu 4. zu a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 626) zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 626) zu 5. zu a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme im Rahmen der Vorlage NR 605, Ziffer 3. Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung)