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Entstehende Mehrkosten beim Ausbau der Sportanlage .Am Bornheimer Hang.

Vorlagentyp: NRSPD
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

der Sportanlage "Am Bornheimer Hang" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wir aufgefordert im Rahmen der Beschlussfassung des Magistratsvortrages M 115/11 zu prüfen und zu berichten:

  1. Wie setzen sich die zusätzlichen Planungskosten zusammen?
  2. Wo sind sie angefallen?
  3. Seit wann sind sie bekannt? Begründung: Der Magistrat begründet, dass die Mehrkosten durch den Beschluss entstehen, die Sportanlage zweitligatauglich umzubauen. Um den Spielbetrieb auch dauerhaft für die Spiele der zweiten Bundesliga zuzulassen und die Kriterien des DFBs zu erfüllen, müssen zusätzlich Umbaumaßnahmen getroffen werden. Bei der Planung dieser Ausgaben sind zusätzlich 1,15 Mio. € entstanden. Über deren Entstehen fordert die SPD-Fraktion mehr Transparenz.

Inhalt

Antrag vom 10.08.2011, NR 59

Betreff: Entstehende Mehrkosten beim Ausbau der Sportanlage "Am Bornheimer Hang" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wir aufgefordert im Rahmen der Beschlussfassung des Magistratsvortrages M 115/11 zu prüfen und zu berichten:

  1. Wie setzen sich die zusätzlichen Planungskosten zusammen?
  2. Wo sind sie angefallen?
  3. Seit wann sind sie bekannt? Begründung: Der Magistrat begründet, dass die Mehrkosten durch den Beschluss entstehen, die Sportanlage zweitligatauglich umzubauen. Um den Spielbetrieb auch dauerhaft für die Spiele der zweiten Bundesliga zuzulassen und die Kriterien des DFBs zu erfüllen, müssen zusätzlich Umbaumaßnahmen getroffen werden. Bei der Planung dieser Ausgaben sind zusätzlich 1,15 Mio. € entstanden. Über deren Entstehen fordert die SPD-Fraktion mehr Transparenz.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.06.2011, M 115

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juni 2011MM 115Ausbau der Sportanlage "Am Bornheimer Hang" hier: Mehrkosten und zusätzliche Ausgaben, insbesondere Planung Haupttribüne und RasenheizungMagistratsvortrag
  2. 10. August 2011Sie sind hier
    NRNR 59Entstehende Mehrkosten beim Ausbau der Sportanlage .Am Bornheimer Hang.
    STVV-Antrag · SPD
  3. 18. November 2011Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 462Entstehende Mehrkosten beim Ausbau der Sportanlage .Am Bornheimer Hang.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 2 · 11.08.2011
TO I, TOP 12
Angenommen
1. Der Vorlage M 115 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 59 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Bunte
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie Wähler
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Bunte (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen Bunte (= Ablehnung); LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER; LINKE. und Bunte (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 23.08.2011
TO I, TOP 29
Angenommen
1. Der Vorlage M 115 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 59 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
Ablehnung:
Bunte
Sonstige:
Freie Wähler (M 115 und NR 59 = Annahme)REP (M 115 und NR 59 = Annahme)Stv. Ditfurth (NR 59 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen Bunte (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Bunte Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und REP (M 115 und NR 59 = Annahme) Stv. Ditfurth (NR 59 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 25.08.2011
TO II, TOP 28
Angenommen
1. Der Vorlage M 115 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Der Vorlage NR 59 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Siegler gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerREP
Ablehnung:
Bunte
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunteREP
Ablehnung:
Stv. Ditfurth
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen Bunte (= Ablehnung) zu 2. zu a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Bunte und REP gegen Stv. Ditfurth (= Ablehnung)

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