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Innenstadtnahe Unterbringung der Ordnungskräfte

Vorlagentyp: NRSPD
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Einsatz von städtischen Ordnungskräften im Bereich von Zeil und Innenstadt hat wesentlich dazu beigetragen, die Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen. Die Arbeit der Ordnungsdienste könnte allerdings noch weiter verbessert werden, wenn die Beamten näher am Ort des Geschehens untergebracht wären. Der derzeitige Standort in der Mainzer Landstraße ist in dieser Hinsicht nicht optimal. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 19.09.1995 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.11.1995, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 598 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.11.1995, TO II, TOP 5 Beschluß: Der Vorlage NR 598 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 5197, 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.1995 Aktenzeichen: 32

Inhalt

Antrag vom 15.09.1995, NR 598

Betreff: Innenstadtnahe Unterbringung der Ordnungskräfte Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Unterbringung der für den Bereich Zeil/Innenstadt zuständigen städtischen Ordnungskräfte aus der Mainzer Landstraße näher an den Einsatzort zu verlagern. Als räumliche Möglichkeiten kommen dafür Teile der Beratungszentren von Maingas und Stadtwerke an der Hauptwache infrage, oder Räume im Haus Kurt-Schumacher-Str. 45, in dem bereits die Hilfspolizei untergebracht ist.

Begründung: Der Einsatz von städtischen Ordnungskräften im Bereich von Zeil und Innenstadt hat wesentlich dazu beigetragen, die Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen. Die Arbeit der Ordnungsdienste könnte allerdings noch weiter verbessert werden, wenn die Beamten näher am Ort des Geschehens untergebracht wären. Der derzeitige Standort in der Mainzer Landstraße ist in dieser Hinsicht nicht optimal. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 19.09.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. September 1995 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 14.11.1995
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 598 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 32 · 16.11.1995
TO II, TOP 5
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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