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Kleingärten KGV Cronberger e. V. südlich und nördlich Schlinkenweg bei Schulbau erhalten

Vorlagentyp: NRGartenpartei
6 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Erhalt der Dauerkleingärten KGV Cronberger e. V. südlich und nördlich des Schlinkenweges, um deren Verschwinden zu verhindern. Die Begründung verweist auf den Bestandschutz der Kleingärten und die geplante Bebauung durch eine Schule.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Dauerkleingärten KGV Cronberger e. V, Anlage 4, südlich Schlinkenweg müssen erhalten bleiben. Das gleiche gilt für die Dauerkleingärten KGV Cronberger e. V, Anlage 4, nördlich des Schlinkenweges. Siehe Graphik unten.

Begründung

Info: Dazwischen befindet sich der Betriebshof, Hungener Str. 7 das sogenannte Steinelager, (auf dem Frau Weber eine Schule plant) Die Gefahr ist real, dass Kleingärten verschwinden. Der Grüne Stadtverordnete Thomas Schlimme sagte im Umweltausschuss am 16.02.23, er hätte damals, als es darum ging, als die GRÜNEN die sogenannte Grüne Lunge bebauen wollten, liebend gerne den Teil südlich des Schlinkenweges geopfert, um damit das Kerngebiet der Grünen Lunge zu erhalten. Südlich des Schlinkenweges befindet sich der Betriebshof, Hungener Str. 7, das sogenannte Steinelager, auf dem 37 wertvolle Bäume stehen. Hier plant Frau Weber eine Schule. Weiter südliche befindet jedoch auch die Dauerkleingärten KGV Cronberger, Anlage 4. Im Koalitionsvertrag steht, dass nur versiegelte Flächen bebaut werden dürfen. Der KGV Cronberger e. V Anlage 4 sollte zu jedem Zeitpunkt der Planungen erhalten bleiben, da er Bestandschutz hat. Das ist bei weiteren Planungen zu berücksichtigen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Februar 2023 brachte Gartenpartei diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.05.2023 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 16 · 16.03.2023
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 594 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 16 · 21.03.2023
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 594 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

OBR 3
Sitzung 19 · 23.03.2023
TO I, TOP 41
Beraten
Die Vorlage NR 594 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUFDPVolt
Ablehnung:
SPDLinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP und Volt gegen SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 17 · 27.04.2023
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage NR 594 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU und AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 17 · 02.05.2023
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage NR 594 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU, LINKE. und AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 11.05.2023
TO II, TOP 3
Abgelehnt
Die Vorlage NR 594 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU, LINKE. und AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

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