Kleingärten KGV Cronberger e. V. südlich und nördlich Schlinkenweg bei Schulbau erhalten
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Zusammenfassung
Der Antrag fordert den Erhalt der Dauerkleingärten KGV Cronberger e. V. südlich und nördlich des Schlinkenweges, um deren Verschwinden zu verhindern. Die Begründung verweist auf den Bestandschutz der Kleingärten und die geplante Bebauung durch eine Schule.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Dauerkleingärten KGV Cronberger e. V, Anlage 4, südlich Schlinkenweg müssen erhalten bleiben. Das gleiche gilt für die Dauerkleingärten KGV Cronberger e. V, Anlage 4, nördlich des Schlinkenweges. Siehe Graphik unten.
Begründung
Info: Dazwischen befindet sich der Betriebshof, Hungener Str. 7 das sogenannte Steinelager, (auf dem Frau Weber eine Schule plant) Die Gefahr ist real, dass Kleingärten verschwinden. Der Grüne Stadtverordnete Thomas Schlimme sagte im Umweltausschuss am 16.02.23, er hätte damals, als es darum ging, als die GRÜNEN die sogenannte Grüne Lunge bebauen wollten, liebend gerne den Teil südlich des Schlinkenweges geopfert, um damit das Kerngebiet der Grünen Lunge zu erhalten. Südlich des Schlinkenweges befindet sich der Betriebshof, Hungener Str. 7, das sogenannte Steinelager, auf dem 37 wertvolle Bäume stehen. Hier plant Frau Weber eine Schule. Weiter südliche befindet jedoch auch die Dauerkleingärten KGV Cronberger, Anlage 4. Im Koalitionsvertrag steht, dass nur versiegelte Flächen bebaut werden dürfen. Der KGV Cronberger e. V Anlage 4 sollte zu jedem Zeitpunkt der Planungen erhalten bleiben, da er Bestandschutz hat. Das ist bei weiteren Planungen zu berücksichtigen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Februar 2023 brachte Gartenpartei diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.05.2023 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP und Volt gegen SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU und AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU, LINKE. und AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU, LINKE. und AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)