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Altstadtpläne transparent machen

Vorlagentyp: NRFREIE_WÄHLER
2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat werde veranlasst, - die Kostenkalkulation für alle zu rekonstruierenden Häuser (auch die optionalen) in der neuen Altstadt zwischen Dom und Römer offen zu legen, - die Behauptung der Dom-Römer GmbH detailliert nachzuweisen, dass Rekonstruktionen wesentlich oder überhaupt teurer sind als moderne Bauten, - zu verhindern, dass bei den optionalen Rekonstruktionen im Falle fehlender oder finanziell überforderter Investoren automatisch moderne Neubauten auch mit modernen Fassaden entstehen, - die gestaltende Mitbeteiligung und Mitbestimmung von Stadtverordneten und der Öffentlichkeit in diesen Fällen zu garantieren. Begründung: Die Frankfurter Bürgerinnen und Bürger werden durch Meldungen und Gerüchte beunruhigt, die eine Kostenexplosion bei dem Projekt der neuen Altstadt zwischen Dom und Römer befürchten lassen. Deshalb ist nun größtmögliche Transparenz bei diesem für die Stadtgestaltung so wichtigen Projekt erforderlich. Damit soll auch verhindert werden, dass auf .kaltem Wege' doch noch Rekonstruktionen verhindert werden, um ganz andere Gestaltungsvorstellungen zu realisieren.

Inhalt

Antrag vom 23.04.2013, NR 589

Betreff: Altstadtpläne transparent machen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat werde veranlasst, - die Kostenkalkulation für alle zu rekonstruierenden Häuser (auch die optionalen) in der neuen Altstadt zwischen Dom und Römer offen zu legen, - die Behauptung der Dom-Römer GmbH detailliert nachzuweisen, dass Rekonstruktionen wesentlich oder überhaupt teurer sind als moderne Bauten, - zu verhindern, dass bei den optionalen Rekonstruktionen im Falle fehlender oder finanziell überforderter Investoren automatisch moderne Neubauten auch mit modernen Fassaden entstehen, - die gestaltende Mitbeteiligung und Mitbestimmung von Stadtverordneten und der Öffentlichkeit in diesen Fällen zu garantieren.

Begründung: Die Frankfurter Bürgerinnen und Bürger werden durch Meldungen und Gerüchte beunruhigt, die eine Kostenexplosion bei dem Projekt der neuen Altstadt zwischen Dom und Römer befürchten lassen. Deshalb ist nun größtmögliche Transparenz bei diesem für die Stadtgestaltung so wichtigen Projekt erforderlich. Damit soll auch verhindert werden, dass auf .kaltem Wege' doch noch Rekonstruktionen verhindert werden, um ganz andere Gestaltungsvorstellungen zu realisieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. April 2013Sie sind hier
    NRNR 589Altstadtpläne transparent machen
    STVV-Antrag · FREIE_WÄHLER
  2. 18. August 2014MM 135Bürgerbegehren zur Bebauung des Dom-Römer-ArealsMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 1
Sitzung 21 · 14.05.2013
TO I, TOP 23
Abgelehnt
Die Vorlage NR 589 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne1 SPDLinke
Ablehnung:
CDU1 SPDFreie WählerFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, 1 SPD und LINKE. gegen CDU, 1 SPD, FREIE WÄHLER und FDP (= Kenntnis)

Sonderausschusses "Dom-Römer"
Sitzung 12 · 24.05.2013
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 589 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER

Sonderausschusses "Dom-Römer"
Sitzung 13 · 28.06.2013
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage NR 589 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPPiraten
Ablehnung:
SPDFreie WählerREP
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und Piraten (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 04.07.2013
TO II, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage NR 589 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPPiraten
Ablehnung:
SPDFreie WählerREP
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und Piraten gegen SPD, FREIE WÄHLER und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

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