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Die Buchmesse Ort für Akzeptanz und Respekt

Vorlagentyp: NRGartenpartei
18 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert, dass die Buchmesse ein Ort für Akzeptanz und Respekt für alle Menschen sein soll. Eine unabhängige Kommission soll klare Regeln aufstellen, um rassistische Vermietungen zu verhindern. Ziel ist es, Verleumdungen zu vermeiden und ein respektvolles Miteinander zu fördern.

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Buchmesse muss ein Ort für alle Menschen sein, die sich in gegenseitigem Respekt und gegenseitiger Akzeptanz begegnen, daher ist es nötig, dass die Messe Frankfurt GmbH selbst eine Kommission bildet, die klare Regeln aufstellt was geht, und was rassistisch ist und entsprechend vermietet.

Begründung

Die Antragsteller von NR 539 verstoßen immer wieder selbst gegen die Forderung sich in gegenseitigem Respekt und gegenseitiger Akzeptanz zu begegnen, stellen sich aber als die besseren Menschen dar und urteilen mit Begriffen wie "Nazi" sehr schnell. Sie bezeichnen zum Beispiel die Gartenparte als Nazipartei. Wer gegen 2G aber für 3G gestimmt hat in der Paulskirche ist auch ein Nazi, oder wer nicht 8 mal geimpft ist, ist auch ein Nazi. Wer keine Maske trägt ist ein Nazi. Dies zeigt es braucht eine unabhängige Kommission, die klar herauskristallisiert, was Verleumdung ist und was Wahr ist. Das gilt dann auch für die Buchmesse. Keinesfalls darf die Verleumdung sich etablieren und nur auf Verdacht gehandelt werden, wie oben beschrieben. Das öffnet Tor und Tür in eine Welt, die einem Terrorregime gleichkommt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. Februar 2023 brachte Gartenpartei diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 18 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.09.2023 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 02.02.2023
TO I, TOP 12
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 539 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. a) Die Beratung der Vorlage NR 586 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Wehnemann, Eberz, Becker, Huber, Shehata, Schnitzler, Lobenstein, Ditfurth, Müller, Fuchs, Görres und Busch dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
zu 2 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei zu 2. zu a) GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 15 · 14.02.2023
TO I, TOP 7
Abgelehnt
1. Die Beratung der Vorlage NR 539 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 586 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVolt
Sonstige:
CDU (Votum im Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa und im Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport)BFF-BIG (Votum im Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa und im Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport)AfD (NR 586 = Ablehnung)ÖkoLinX-ELF (NR 586 = Ablehnung)FRAKTION (NR 586 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF-BIG zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt; CDU und BFF-BIG (= Votum im Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa und im Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (NR 586 = Ablehnung)

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 15 · 23.02.2023
TO I, TOP 5
Abgelehnt
1. Die Beratung der Vorlage NR 539 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 586 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Sonstige:
AfD (NR 586 = Ablehnung)ÖkoLinX-ELF (NR 586 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (NR 586 = Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (NR 586 = Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 15 · 23.02.2023
TO I, TOP 14
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 539 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 586 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 02.03.2023
TO II, TOP 5
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 539 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 586 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 16 · 23.03.2023
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 539 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 586 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Enthaltung:
AfDBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Enthaltung:
AfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE, ÖkoLinX-ELF und Fraktion (= Beratung); AfD und BFF-BIG (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE, ÖkoLinX-ELF und Fraktion (= Beratung); AfD und BFF-BIG (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 30.03.2023
TO II, TOP 3
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 539 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 586 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Enthaltung:
AfDBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Enthaltung:
AfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Beratung); AfD und BFF-BIG (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Beratung); AfD und BFF-BIG (= Enthaltung)

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 17 · 25.04.2023
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 539 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 586 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 17 · 04.05.2023
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 539 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 586 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE. AfD und BFF-BIG (= Beratung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD und BFF-BIG (= Beratung)

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 18 · 06.06.2023
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 539 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 586 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 18 · 15.06.2023
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 539 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 586 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Beratung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Beratung)

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 19 · 04.07.2023
TO I, TOP 65
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 539 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 586 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION und BFF-BIG zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION und BFF-BIG

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 19 · 13.07.2023
TO I, TOP 113
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 539 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 586 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELF
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt, und BFF-BIG gegen CDU, LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Beratung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt, und BFF-BIG gegen CDU, LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Beratung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 18.07.2023
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 539 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 586 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
AfD
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen AfD (= Beratung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen AfD (= Beratung)

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 20 · 12.09.2023
TO I, TOP 7
Abgelehnt
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen die Beratung der Vorlage NR 539 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Die Vorlage NR 586 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTIONÖkoLinX-ELF
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Beratung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 20 · 21.09.2023
TO I, TOP 6
Abgelehnt
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport die Beratung der Vorlage NR 539 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Die Vorlage NR 586 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTIONBFF-BIG
Sonstige:
FDP (NR 586 = Ablehnung)FRAKTION (NR 586 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, FRAKTION und BFF-BIG (= Beratung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FRAKTION (NR 586 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 26.09.2023
TO I, TOP 19
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 539 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 586 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Gartenpartei (NR 539 = Ablehnung, NR 586 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (NR 539 = Ablehnung, NR 586 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 28.09.2023
TO II, TOP 1
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 539 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 586 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltBFF-BIGGartenpartei
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELF
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
Gartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und Gartenpartei gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen Gartenpartei (= Annahme)

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