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Die Planungen für den Kulturcampus zügig vorantreiben

Vorlagentyp: NRCDU
4 SitzungenAbgelehnt

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. die Planungen für den Kulturcampus voranzubringen und dazu konkrete Schritte einzuleiten sowie
  2. einen validen Zeitplan für die Auslobung des Architekturwettbewerbes vorzulegen.

Begründung

Die Idee, dass der Neubau der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst in Bockenheim entstehen und zusammen mit einem Zentrum der Künste das Kernstück des Kulturcampus bilden soll, präsentierte die damalige Oberbürgermeisterin Petra Roth zusammen mit Hessens Finanzminister Karlheinz Weimar (CDU) bereits 2010. Bis zum heutigen Zeitpunkt haben sich die Planungen hierfür mehrmals verschoben. Laut B 115/2015 sei der Umzug der HfMDK für den Zeitraum 2022/23 vorgesehen. "Die 2. Dekade dieses Jahrhunderts", wie es in dem Bericht des Magistrats weiter heißt und für die die weitere Planung des Kulturcampus vorgesehen ist, "ist angebrochen." Von der konkreten Planung ist die Koalition jedoch weit entfernt. Die Ausschreibung eines Architektenwettbewerbes ist bereits seit langer Zeit angekündigt. Auch hier gibt es jedoch keine konkrete Zeitachse. Durch die aktuelle Debatte um das Juridicum droht die Planung für den Kulturcampus weiter in die Länge gezogen zu werden. Die Frage, ob das Juridicum abgerissen oder aber der Bestand im Rahmen der Planung für den Kulturcampus mit einbezogen werden soll, darf das ursprüngliche Vorhaben nicht gefährden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Januar 2023 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.03.2023 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 2
Sitzung 18 · 13.02.2023
TO I, TOP 29
Beraten
Die Vorlage NR 581 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU1 SPD
Enthaltung:
2 SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und 1 SPD (= Kenntnis) bei Enthaltung 2 SPD und FDP

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 15 · 14.02.2023
TO I, TOP 15
Abgelehnt
Die Vorlage NR 581 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme) FRAKTION (= Ablehnung)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 15 · 23.02.2023
TO I, TOP 15
Abgelehnt
Die Vorlage NR 581 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 02.03.2023
TO I, TOP 6
Abgelehnt
a) Die Vorlage NR 581 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kochsiek, Busch, Baier, Yilmaz, Papke und Schenk sowie von Stadträtin Dr. Hartwig dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU, AfD, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme)

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